Category: Fundstück

Neue Google Marken

Googles aktuelle Markenanmeldungen beim Europäischen Markenamt EUIPO:


Markennummer 16976649
Nizzaklasse 09
Anmeldedatum 13.07.2017


Markennummer 16995268
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 18.07.2017


Markennummer 16997264
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 18.07.2017

GOOGLE LENS
Markennummer 16998643
Nizzaklasse 09, 42
Anmeldedatum 19.07.2017

Quelle: EUIPO

LG Düsseldorf: Ferrari verliert im Streit um “Testarossa”

DIE ZEIT berichtet über den Markenstreit um das Kennzeichen “Testarossa” und die Entscheidung des LG Düsseldorf in dieser Sache.

Im Markenregister des DPMA findet sich die älteste “Testarossa” Marke der Ferrari S.p.A. mit Anmeldepriorität vom 22.07.1986.


Markennummer 1158448
Nizzaklasse 12

Am 28.02.2017 hat Ferrari dann eine Europäische Marke zur Anmeldung beim EUIPO eingereicht. Unter der Registernummer 16413478 beansprucht die Marke Schutz in den Klassen 09, 12, 25, 28, 37.

Die Konfliktmarke “Testa Rossa” wird mit Priorität vom 27.12.2013 unter der Registernummer 302013070212 beim Deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke genießt Schutz für:

07 Elektrische Bohnergeräte; elektrische Bohnermaschinen; elektrische Bohnerapparate; elektrische Bohrmaschinen; Brotschneidemaschinen; Bügelmaschinen; Dynamos für Fahrräder; Gemüse-Raspelmaschinen; nicht handbetriebene Handwerkzeuge; Hochdruckreiniger; nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Kettensägen; Klebepistolen; elektrische Küchenmaschinen; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehör zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Waschapparate; Wäschewaschmaschinen; Waschmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; Müll-Zerkleinerer; elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Zentrifugen
08 Nicht elektrische Handwerkzeuge aus Eisen; elektrische und nicht elektrische Epiliergeräte; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Etuis für Rasierapparate; Farbenspatel; Hämmer; Feilen; nicht elektrische handbetätigte Frisiergeräte; kleine Gartenmesser; Gartenscheren; handbetätigte Gartenwerkzeuge; Gemüsehobel; handbetätigte Handwerkzeuge; Haarbrenneisen; elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte; elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; Hacken; Hackmesser; Handbohrer; Handpumpen; Handsägen; Harken; handbetätigte Heckenscheren; Hobel; Jagdmesser; Laubsägen; elektrische und nicht elektrische Maniküre-Necessaires; Messer; elektrische und nicht elektrische Nagelfeilen; Nagelhautzangen; elektrische und nicht elektrische Fingernagel-Polierer; Pediküre-Necessaires; Rasier-Necessaires; Ohrlochstechgeräte; Pinzetten; Pinzetten zum Epilieren; handbetätigte Rasenmäher; elektrische oder nicht elektrische Rasierapparate; Rasierklingen; Rasiermesser
12 Fahrräder; Elektrofahrräder; E-Bikes; Elektrofahrzeuge; Fahrradbremsen; Zweiradbremsen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrradfelgen; Fahrradglocken; Fahrradketten; Fahrradklingeln; Fahrradkörbe; Fahrradlenkstangen; Fahrradmotoren; Fahrradnaben; Fahrradnetze; Fahrradpedale; Fahrradpumpen; Fahrradräder; Fahrradrahmen; Fahrradreifen; schlauchlose Fahrradreifen; Fahrradsättel; Bezüge für Fahrradsättel; Fahrradschläuche; Fahrradspeichen; alle vorbezeichneten Waren auch für Elektrofahrräder
18 Badetaschen
21 Haushaltsgeräte
28 Angelgeräte; Angelhaken; Angeln; Angelrollen; Angelruten; Angelschnüre [Vorfächer]; Autorennbahnen; Bobs; Bodybuilding-Geräte; Bögen zum Bogenschießen; Boxhandschuhe; Eislaufstiefel; Ellbogenschützer; Expander; Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer; Federballspiele; Gesellschaftsspiele; Golfhandschuhe; Golfschläger; Golftaschen [mit oder ohne Räder]; Hanteln; Haspeln für Drachen; Modell-Fahrzeuge, Modell-Schiffe, Modell-Hubschrauber, Modell-Raketen und Modell-Flugzeuge, alles mit oder ohne elektrischen Antrieb; Netze; Wurf-Pfeile; Reusen; Rodelschlitten; Roller; Rollschuhe; Saiten für Schläger; Schläger; Schlittschuhe; Schlittschuhstiefel; Schienbeinschützer; Skibeläge; Skibindungen; Snowboards; Schwimmer [Angelzubehör]; Schwimmflossen; Skateboards; Skier; Spielwaren; Surfbretter

Quelle: DPMA, EUIPO

Apfelreisen

Europäische Markenanmeldungen der Apple Inc. vom 15.06.2017:

Markenname APPLE
Markennummer 16905961
Nizzaklasse 39


Markennummer 16905994
Nizzaklasse 39

Quelle: EUIPO

Eine identische Bildmarke wurde ebenfalls am 15.06. beim Markenamt der Schweiz eingereicht. Dort werden unter dem Aktenzeichen 57392/2017 für die Klasse 39 folgende Dienstleistungen benannt:

39 Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Reisen und Tourismus sowie Reiseleitungdienste; Organisation von Ausflugsfahrten; Reiseclubdienste; Buchung von Reisen, Ausstellung von Reisetickets, Reservierungsdienste (Reisen); Reiseroutenplanung; Verkehrsinformationsdienste; Bereitstellung von Informationen über die Standorte von Parkplätzen sowie deren Reservierung; Bereitstellen von Reise-, Tourismus-, Geographie- und Reisezielinformationen sowie Bereitstellung von Karten, Reiseroutenplanung, Verkehr-, Parkplatz- sowie Strassenzustandsinformationen und Bereitstellung von Anfahrtsbeschreibungen, Laufrichtungen, Fahrradwegangaben und Fahrrichtungen von öffentlichen Verkehrsmitteln alle mittels Computern, Telekommunikationsnetzwerken, Mobiltelefonen, Handgeräten und drahtlosen Navigationsgeräten; Bereitstellung von interaktiven Karten; Bereitstellung einer Webseite und einer online durchsuchbaren Computerdatenbank mit Reise-, Tourismus-, Geographie- und Reisezielinformationen sowie Bereitstellung von Karten, Reiseroutenplanung, Verkehr-, Parkplatz- sowie Strassenzustandsinformationen und Bereitstellung von Anfahrtsbeschreibungen, Laufrichtungen, Fahrradwegangaben und Fahrrichtungen von öffentlichen Verkehrsmitteln; Bereitstellung von Informationen, Nachrichten und Kritiken im Bereich Reise und Tourismus; Bereitstellen von Erfahrungsberichten von Reise- und Tourismusveranstaltern; GPS-Navigationsdienste; interaktive Online-Fahrzeugroutenplanung mittels Computer- und Telekommunikationsnetzwerken; Vermietung von Navigationssystemen; Transportwesen; Buchung von Beförderungsdienstleistungen, Ausstellung von Beförderungstickets und Reservierungsdienste für die Beförderung; Beförderung von Passagieren; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Abschleppen von Motorfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe sowie Pannenhilfe (Transportwesen); Organisation des Verkehrsflusses von Motorfahrzeugen; Vermietung, Leasing und anteilige Nutzung von Motorfahrzeugen, Fahrrädern, Motorrädern und Mopeds; Taxidienste; Bereitstellung einer Webseite und einer online durchsuchbaren Computerdatenbank zur Buchung und für die Reservation von Transportdienstleistungen, zur Vernetzung von Fahrern und Passagieren sowie für die Disposition und zur Verfügungstellung von Motorfahrzeugen; Bereitstellen von Informationen, Nachrichten und Kommentaren über Transportangelegenheiten; Bereitstellen von Erfahrungsberichten von Transportdienstleistern; Lagerung von Waren; Vermietung von Lagereinrichtungen; computerbasierte Datenspeicherung; physische Lagerung von Dokumenten und Medienaufzeichnungen, auf welchen elektronische, digitale und multimediale Daten gespeichert sind; Verpackung, Abholung, Transport, Lieferung und Lagerung von Waren, Paketen, Päckchen und Nachrichten; Kurierdienste; Bereitstellung einer Webseite und einer online durchsuchbaren Computerdatenbank mit Informationen zu Lieferdiensten und Buchung von Warenlieferungen; Einsammeln von wiederverwertbaren Gütern [Transport]; Verteilung von Energie; Energieverteilung; Vermieten von Parkplätzen und Garagen; Verpackung von Geschenken; Dienstleistungen des Abfüllgewerbes; Vermietung von Booten; Vermietung von Wasserfahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Informationen, Auskünfte und Beratungsdienstleistungen in Verbindung mit den vorgenannten Dienstleistungen

Quelle: IGE