Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 07 602

Nizzaklassen: 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 65 750

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 940 vom 15.09.2009:

Wir sind die Nacht

Lebensplan – der Plan für das Leben

Antidoping

Der Extremtester

Kurz & Knappik

Quelle: Titelschutzanzeiger

Markennummer: 8383192
Nizzaklassen: 03, 09, 10, 16, 25, 28, 30, 32, 33, 41, 42, 45
Rechtsstand: Angemeldet

Quelle: HABM

… jedenfalls im Markenregister des DPMA.

The Coca-Cola Company aus Atlanta im US-Bundesstaat Georgia hat die Wortmarke EMOTION (Registernummer: 396 53 204) übernommen.

Die Marke beansprucht mit Priorität vom 06.12.1996 Schutz in den Nizzaklassen 10, 30, 32 und 33.
Bisheriger Markeninhaber war ein Privatmann aus Liechtenstein.

Quelle: DPMA

Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden.

302008009404

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung einer an der Oberfläche mit fünf Einkerbungen für das
Zerteilen sowie einer Zierschraffur versehenen Schokoladentafel als
übliche Variante einer gewöhnlichen Formgebung”

302008016997

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung

302008050306

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Variante einer üblichen Formgebung (“Schokolade-Taler”)”

302008079800

Nizzaklassen: 30, 31
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Bildliche Darstellung der beanspruchten Waren”

302008054119

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Zurücknahme”

Quelle: DPMA