Löschungsanträge (36/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 36. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 50 843
RIPASSO
Nizzaklasse: 33

399 68 949
carpe diem
Nizzaklassen: 35, 36, 37, 39, 41, 43, 44, 45

300 36 242

Nizzaklassen: 6, 8, 9, 11, 12, 22, 24, 25, 27, 38

303 01 860
Metabolic Balance
Nizzaklassen: 9, 10, 35, 41, 42, 44

305 00 469
Schlemmeria
Nizzaklassen: 29, 30, 32

30 2008 035 522

Nizzaklassen: 35, 36, 45

Quelle: DPMA

Bierkrieg – Heineken vs. Keineken

In der Schweiz herrscht Krieg. Nicht so, wie man ihn aus dem Fernsehen kennt. Hier prügelt keiner wegen Rohstoffen, bombt für Landgewinn oder sprengt sich aus Glaubensgründen in die Luft. Nein, es geht um etwas viel Profaneres: um Bier.
Das Schlachtfeld des Bierkrieges liegt in Engelberg, einem Touristenort in der Mittelschweiz.

[…] Alles beginnt im August 2008. Heineken schluckt Eichhof, eine der letzten Regionalbrauereien der Schweiz. Klosterbräu, Bügelbräu, Hubertus und das Starkbier Barbara gehören nun den Holländern. Die Schweizer Seele ist zutiefst getroffen.Besonders empört sind ein paar Bierliebhaber aus Engelberg im Kanton Obwalden.
Sie schwören Rache: Mit einem Protestbier wollen sie dem Konzern das Leben schwer machen. “Keineken” soll der feinsinnige Name lauten.

[…] Per Anwalt lässt Heineken mitteilen, dass der Name “Keineken” gegen Markenrecht verstoße. Der Verkauf sei zu stoppen, die Markenanmeldung zurückzuziehen. Die Aktivisten zeigen sich unbeeindruckt und machen weiter.

Quelle: FTD

Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum wird die markenanmeldung des Vereins Keineken unter der Nummer 59086/2009 geführt.

Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 32 und 43.

Quelle: IPI

Löschungsanträge (35/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 69 290
Roter Schiefer
Nizzaklasse: 32

399 34 971

Nizzaklassen: 16, 21, 28, 34, 35

303 10 313
Xtreme
Nizzaklassen: 09, 38

303 63 528

Nizzaklassen: 35, 39

303 63 529

Nizzaklassen: 35, 39

307 34 110
Heinzelmännchenmarkt
Nizzaklassen: 21, 41, 43

307 68 629
Büro-Kaizen
Nizzaklassen: 35, 36, 41

30 2008 035 021
Heinzelmarkt
Nizzaklassen: 21, 41, 43

30 2008 056 345
FONIMAP
Nizzaklasse: 38

30 2009 002 522
doodle
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA