Category: Fundstück

Bountys Schicksalsgenossen

Nach der Bounty Entscheidung des EUGH und den erfolgreichen 3-D-Marken sollen heute einige in jüngst ebenfalls vom Markenschutz ausgeschlossene 3-D-Marken aus dem Schokobereich präsentiert werden.

302008009404

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung einer an der Oberfläche mit fünf Einkerbungen für das
Zerteilen sowie einer Zierschraffur versehenen Schokoladentafel als
übliche Variante einer gewöhnlichen Formgebung”

302008016997

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung

302008050306

Nizzaklasse: 30
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Variante einer üblichen Formgebung (“Schokolade-Taler”)”

302008079800

Nizzaklassen: 30, 31
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Bildliche Darstellung der beanspruchten Waren”

302008054119

Nizzaklasse: 30
Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Zurücknahme”

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (36/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

302 51 782
Innovata
Nizzaklassen: 20, 37, 38

304 64 116
Coffee 2
Nizzaklasse: 30

305 01 427

Nizzaklassen: 29, 30

306 28 514
Reisgold
Nizzaklasse: 32

306 44 882

Nizzaklasse: 03

306 56 794

Nizzaklassen: 35, 41

307 05 737
CONTAG
Nizzaklassen: 35, 39, 41

307 08 469

Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42, 45

307 18 179

Nizzaklasse: 36

307 26 545
Tatort Region
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 42 008

Nizzaklasse: 16

30 2008 010 072

Nizzaklasse: 16

Quelle: DPMA