Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (37/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 65 650
M O R S A N
Nizzaklasse: 05

304 05 681
INOMIX
Nizzaklassen: 01, 04

305 28 610
UB Soft
Nizzaklassen: 09, 37, 42

307 11 311
Consequence
Nizzaklasse: 25

307 49 101
The View
Nizzaklassen: 35, 38, 41

307 49 549

Nizzaklasse: 03

30 2008 014 089
Clavisan
Nizzaklassen: 03, 44

Quelle: DPMA

Lehman Brothers

Vor fast genau einem Jahr ist die US-Investmentbank Lehmann Brothers in die Involzenz gegangen.

Am 19.02.2009 dachte sich offenbar ein findiger Zeitgenosse, er könne sich den Namen als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Unter dem Aktenzeichen 302009010503 führt das DPMA die Markenanmeldung “Lehman Brothers” in der Nizzaklasse 36.

Möglicherweise ist dem Anmelder – Duplizität der Ereignisse – aber das Geld ausgegangen, denn das Markenamt führt den Registereintrag inzwischen mit dem Vermerk:

20.08.2009 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Quelle: DPMA

Löschungen (37/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 07 602

Nizzaklassen: 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 65 750

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA