Category: Fundstück

Löschungen (43/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 108 422
Gritzner
Nizzaklassen: 07, 08
Verfall (§ 49 MarkenG)

1 190 280

Nizzaklassen: 24, 28, 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 104 560
LUCKY BRAND
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 70 463

Nizzaklassen: 16, 28, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 57 742
Cross TV
Nizzaklassen: 38, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 12 289

Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 31 280
Filter-Wizard
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 32 150
MAYBACH TÜRME
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 53 130
FINANZMANUFAKTUR
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 74 689
EM-Technologie
Nizzaklassen: 01, 03, 05, 29, 30, 31, 32, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Das neue Commerzbank Logo

Die Commerzbank gibt sich ein neues Design – und setzt dabei auf das Logo der vor gut einem Jahr übernommenen Dresdner Bank. „Wir nehmen hier Elemente von beiden Marken auf“, bestätigte Bankchef Martin Blessing gestern Berichte des Handelsblatts. Zugleich kündigte die Commerzbank an, dass sie sich für den Abschluss der IT-Integration bis Mitte 2011 und damit ein halbes Jahr länger als geplant Zeit nehmen möchte.

Neben dem schwarzen Schriftzug „Commerzbank“ prangt künftig das aus einem Band gefaltete Dreieck, das bislang das Logo der Dresdner Bank zierte. In der Branche ist es besser unter dem Namen „Ponto-Auge“ bekannt

Quelle: Handelsblatt

Im Markenregister des DPMA findet sich das neue Logo unter der Registernummer 302009042669.


Anmeldedatum: 17.07.2009
Nizzaklasse: 09, 36, 37
Rechtsstand: Angemeldet

Registernummer: 302009042741

Anmeldedatum: 20.07.2009
Nizzaklasse: 09, 36, 37
Rechtsstand: Angemeldet

Eine dritte Logovariante ist aber auch sehenswert:

Registernummer: 302009042668

Anmeldedatum: 17.07.2009
Nizzaklasse: 09, 36, 37
Rechtsstand: Angemeldet

Quelle: DPMA

WIPO: Erfolg für Sony

Vor dem Schiedsgericht der WIPO (World Intellectual Property Organization) hat das Unternehmen Sony Kabushiki Kaisha die Domain walkman.net erstritten.

Sony konnte gegen die im Jahr 2000 registrierte Domain ältere Markenrechte an der Bezeichnung WALKMAN aus dem Jahre 1993 geltend machen.

(Fall Nr.: D2009-1134)
Sony Kabushiki Kaisha v. Damian Macafee/QTK Internet/

Die prioritätsälsteste WALKMAN Marke im Register des DPMA stammt von 1980.
Am 11.06.1980 wurde die Wortmarke (Registernummer: 1012279) in der Klasse 09 angemeldet.
Der Schutz erstreckt sich auf:

Elektrische Tonaufnahme- und -Wiedergabegeräte, Tonbandgeräte, Tonbandkassetten-Abspielgeräte, Tonbandkassetten-Rekorder, Radiogeräte, Kopfhörer

Quelle: DPMA