Category: Fundstück

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 30 636
LASERneedle
Nizzaklasse: 10
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Angemeldet am 25.11.1909

Registernummer: 129430
Ernst Mühlensiepen
Nizzaklassen: 33, 34
Inhaber: Distrigit Management GmbH

Quelle: DPMA

Aus der Rubrik ” Schade, ohne grafische Wiedergabe” :-((

Nazis ham ‘ne Scheißfrisur!

Markennummer: 30628017
Aktenzeichen 30628017.5
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Typ Wort-/Bildmarke
Anmeldedatum 02.05.2006
Farbangaben rot, weiß, schwarz
Nizzaklasse 09, 16, 25
Waren & Dienstleistungen
09 Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, insbesondere auch CDs, DVDs, ähnliche Datenträger und Computerprogramme
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien, insbesondere auch Aufkleber, Postkarten, Plakate
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie
Publ.Datum Heftteil Text
21.06.2007 Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Politische Äußerung gegen Hitler und den Nationalsozialismus und damit keine Betriebskennzeichnung”

Quelle: DPMA

Einen Hinweis bietet aber das folgende Video

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 950 vom 24.11.2009:

Manuelle Schlucktherapie

GRÜN SCHLAU SEXY

Wachsen ohne Wachstum

OCTOMOM

Lob – Zeitschrift für berufstätige Mütter

Quelle: Titelschutzanzeiger

Angemeldet am 24.11.1909

Registernummer: 126075
Glacis
Nizzaklasse: 01
Inhaber: SVB-Chemie Dr. Schmidt von Bandel GmbH

Quelle: DPMA