markenrechtliches Sammelsurium
Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt insgesamt 25 Marken mit dem Wortbestandteil “Weihnacht” angemeldet. (Alle 25 Marken im Registervollauszug PDF)
Mein persönlicher Favorit:
Registernummer: 302009001291
Zu Weihnachten auf Wein achten!
Nizzaklassen: 33, 35, 44
In diesem Sinne allen Lesern ein…
Registernummer: 30052244
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Angemeldet am 24.12.1909
Registernummer: 133099
Fortose
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Milupa GmbH & Co. KG
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
750 320
Golden Riff
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
999 065
Tante Emma
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 51 973
HIGHSCREEN NetPC
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 88 900
GAP
Nizzaklasse: 39
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 12 719
GEIZ IST GEIL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 02 929
Nizzaklassen: 35, 36, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 31 983
plus.de
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Community trade mark applications received
7807
Community trade mark applications published
12149
Community trade marks registered (certificates issued)
8591
Quelle: Alicante News
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 954 vom 22.12.2009:
Alle Männer sind Schweine
Wir drehen die Welt
die Medien, mein Freund, der Feind
Der Bulle und das Landei
Die Rentnergang
Quelle: Titelschutzanzeiger
Der IHK-Geschäftsführer sieht einer Entscheidung des Europäischen Harmonisierungsamts in Alicante „gelassen“ entgegen. Dort liegt seit rund einem Jahr der Antrag eines Thüringer Unternehmers, der die Marke Solingen tilgen lassen will.
Der Begriff Retourkutsche passt: Vor der Attacke des Thüringers hatte die IHK einen Löschungsantrag gegen dessen Marke „Solingold“ gestellt, unter der Klingen für Hornhauthobel verkauft werden. „Der Unternehmer bestreitet die Verwechslungsgefahr mit der Marke Solingen“, berichtet Benda. Außerdem berufe sich der Thüringer darauf, seine Marke sei älter.
Quelle: Solinger Tagesblatt
Die Kollektivmarke “Solingen” (Registernummer: 2988285) der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid wird vom HABM mit Priorität vom 23.12.2002 geführt. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 07, 08, 14 und 21.
Die Wortmarke “Solingold” wurde beim DPMA (Registernummer: 30349452) und HABM (Registernummer: 3366598) jeweils am 24.09.2003 angemeldet. Markenschutz wird beansprucht für die Nizzaklassen 03, 08 und 21.