Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (06/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 66 010
besil
Nizzaklassen: 03, 05

305 13 851
SPA GROUP
Nizzaklassen: 16, 44

305 54 866
SALVOTIN
Nizzaklasse: 05

306 21 262
SESPRY
Nizzaklasse: 05

306 38 871

Nizzaklassen: 05, 29, 39

Quelle: DPMA

Silberpfeil

Honda, BMW und Toyota haben die Formel 1 verlassen. Die Superboliden passen nicht in die Zeit der Wirtschaftskrise und zum grünen Image. Einzig Mercedes glaubt an den Rennsport und lässt den Silberpfeil nach 55 Jahren wieder aufleben.

Quelle: Cicero

Die prioritätsälteste “Silberpfeil” Marke in der Nizzaklasse 12 des DPMA Markenregisters stammt allerdings nicht von der Daimler AG. Unter der Registernummer 962117 führt das Markenamt die Wort-/Bildmarke

Mit Anmeldedatum 10.08.1976 beansprucht die Marke Schutz für die Ware “Lenkräder für Kraftfahrzeuge”.

Am 04.02.1978 wurde dann die älteste “Silberpfeil” Marke der Daimler AG angemeldet.

Quelle: DPMA

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 06. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2009 000 004.1
Niederrheinisches Gänse-Ei
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Niederrheinisches Gänse-Ei e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier)

Etikettierung:

Quelle: DPMA