Bahlen vs. Leibniz Universität – Markenstreit in Hannover

Die Hannoversche Allgemeine berichtet über den Markenstreit in Hannover.

Stein des Anstosses ist das Kennzeichen “Leibnizshop”, das die Universität nutzt und als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert hat.

Bei der Markenanmeldung hat es die Uni auch gut gemeint, gleich vier unterschiedliche Wortmarken wurden angemeldet.

LeibnizShop
Aktenzeichen 3020150452203

Leibnizshop
Aktenzeichen 3020150452211

Leibniz Shop
Aktenzeichen 3020150452238

Leibniz-Shop
Aktenzeichen 3020150452246

Beansprucht wird jeweils ein identischer Schutz für “Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten” in der Klasse 35.
Alle vier Marken sind eingetragen und mit einem Widerspruch behaftet.

Andere, durchaus vergleichbare Marken der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover wurden von Bahlsen nicht angegriffen. So wurde die Wortmarke “Leibniz Fonds” (AZ 3020120172113) widerspruchslos eingetragen.

Apples Strategie bei Markenanmeldungen

Zu diesem Artikel über die Markenanmeldestrategie von Apple passten die jüngsten Europäischen Anmeldungen des Unternehmens.


Markennummer EM17134933
Anmeldedatum 22.08.2017
Nizzaklasse 09, 42

APPLE CLIPS
Markennummer EM17162041
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09

APPLE PAY CASH
Markennummer EM17162132
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09, 36


Markennummer EM17162231
Anmeldedatum 31.08.2017
Nizzaklasse 09, 36

Quelle: EUIPO