Vizekusen – Abmahnung für Lästerer?

Der Zweite ist der erste Verlierer – seit dem legendäre “Vize-Triple” von 2002 haftet dem Fußballclub Bayer Leverkusen der boshafte Titel “Vizekusen” an.

Während man in Leverkusen bisher die Bezeichnung eher als Unwort empfand, geht man aktuell offensiver mit dem “Ehrentitel” um. Am 25. Februar 2010 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH die Wortmarke VIZEKUSEN (Registernummer: 302010011572) beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.

Am 19.03.2010 wurde die Marke in das Markenregister eingetragen. Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen

Klasse 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren

Klasse 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)

Klasse 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schals

Klasse 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck

Klasse 41:
Durchführung von Sportveranstaltungen

Mit der eingetragenen Marke hat man in Leverkusen die Nutzung der unliebsamen Bezeichnung in den nächsten fünf Jahren unter Kontrolle. Ob auch eine ernsthafte, rechtserhaltende Benutzung der Marke stattfinden wird, ist sicherlich fraglich.
Am elegantesten wäre wohl, wenn die Werkskicker die Bezeichnung durch einen Titelgewinn ad absurdum führten.
Damit ist allerdings in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen.

via: EXPRESS.DE

Happy Birthday, Herbie!

Herbert J. Hancock aka Herbie Hancock begeht heute seinen 70. Geburtstag.

Europaweiten Schutz garantiert die Gemeinschaftsmarke “HERBIE HANCOCK” (Registernummer: 1538255) in den Klassen 09, 16 und 41 für:

09 Photographische, Film-, optische und elektronische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Kinofilme und Videobänder, Videoplatten und bespielte Magnetbänder mit Ton und/oder Bild; Tonaufnahmen; Musikaufzeichnungen; Schallplattenaufnahmen; Schallplatten; Compact Discs; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; CD-ROMs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren.

16 Waren aus Papier oder Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Poster und Plakate, Aufkleber und Abziehbilder; Photographien; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

41 Unterhaltung, insbesondere Unterhaltung in Form einer Musikdarbietung; Präsentation einer Live-Show und eines Musikkonzerts.

Und zur musikalische Abrundung noch eine klassische Herbie Hancock Nummer “Cantaloup Island“!

Löschungsanträge (14/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 00 023
IMMOPLAN
Nizzaklassen: 09, 16, 36, 42

399 61 684
MH
Nizzaklassen: 19, 20

300 04 569

Nizzaklassen: 39, 41, 42

307 10 032
Fruit’n Sun
Nizzaklassen: 29, 30, 32

307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28

307 28 405
ORTAC
Nizzaklassen: 09, 19

30 2009 007 810
walltattoo
Nizzaklassen: 16, 20, 40

30 2009 043 782

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

Quelle: DPMA

WIPO: Erfolg für Real Madrid

Wenn schon nicht in der Champions League, dann wenigstens im Domainschiedsverfahren – ein Sieg für Real Madrid.

Vor dem Schiedsgericht der WIPO in Genf konnt sich der Fußballclub Real Madrid gegen den Inhaber der Domain realmadrid.org durchsetzen und die Übertragung der Domain erwirken.

Fall Nr.: D2010-0261
Real Madrid Club De Futbol v. Michele Dinoia

Die prioritätsälteste Europäische Gemeinschaftsmarke für das Kennzeichen Real Madrid stammt aus dem Jahr 1997.

Registernummer: 517474

Nizzaklassen: 03, 06, 14, 16, 24, 25, 28, 34

Eine Marke mit Priorität aus dem Jahr 1992 findet sich im Register der WIPO.

Registernummer: 583819

Nizzaklassen: 06, 16, 25, 28, 34, 42
Vertragsstaaten: AT, BA, BG, BX, CH, CN, CU, DE, DZ, EG, FR, HU, IT, KP, LI, MA, MC, MK, MN, PL, PT, RO, RS, RU, SD, SG, SM, VN

Quellen: HABM, WIPO