Category: Fundstück

Eine Münchener Anwaltssozietät hat ohne Vorwarnung im Auftrage des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. den ostbrandenburgischen Verein NaturLandLeben e.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. Das weltweit agierende Biolabel mit Sitz in Gräfelfing bei München sieht sich durch den Vereinszwerg aus dem Osten im Wettbewerb benachteiligt.

Quelle: s-o-z.de

Der Verein NaturLandLeben e.V. hat mit einer Stellungnahme auf die Abmahnung reagiert.

Die Marke “Naturland” ist durch verschiedene Eintragungen im Markenregister geschützt. Die prioritätsälteste Eintragung stammt von 1983.

Registernummer: 1068834

Kollektivmarke
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 31, 32, 33

Weitere für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevante Marken wären:

Registernummer: 30509647

Nizzaklassen: 03, 05, 16, 19, 20, 23, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 42, 43, 44

Registernummer: 39518271
Wortmarke: NATURLAND
Nizzaklassen: 03, 05, 16, 18, 19, 20, 23, 24, 25, 27, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 41, 44

Quelle: DPMA

Stellt sich die Frage, ob eine einfache Umstellung des Vereinsnamens das Problem nicht lösen könnte. “LandNaturLeben” sollte die Verwechslungsgefahr ausräumen und eine einvernehmliche Lösung erleichtern.

Die taz berichtet über das Vorgehen der Brauerei Loscher, Inhaberin der Markenrechte “Club-Mate”,

(Registernummer: 30168416)

gegen die fotografische Wiedergabe eines Plakats in Blogs.

Siehe auch Bericht bei RA Stadler.