Category: Fundstück

Handgranaten und Leuchtdioden

In regelmäßigen Abständen werden neue Begriffe in die Datenbank der Suchmaschine für Waren-und Dientsleistungen eingestellt. Sie können sich die jeweiligen Veränderungen in der “Vergleichsdatei” ansehen. Die farblichen Markierungen haben folgende Bedeutung:

grün: neu hinzugekommen
rot: gelöscht
gelb: geänderte, modifizierte Angabe

Quelle: DPMA

Schön, dass die Handgranaten endlich sicher einsortiert sind. Allerdings wird es bei den “Leuchtdioden (LED)” Klasse 09 und den “Leuchtdioden (LED-Beleuchtungsapparate)” Klasse 11 bestimmt noch so einige Verwirrung geben.

wmBrand

Registernummer: EM08203218
Rechtsstand: Anmeldung veröffentlicht (Bekanngemacht)
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41, 42, 45

Beschreibung: Besteht aus einem animierten Logo. Beschreibung der Animation: Das B im Logo wmBrand wird auf der Website W M Brand in animierter Form dargestellt. Die Animation läuft folgendermaßen ab: 1. Das B verblasst und hinterlässt eine sichtbare Schattenkontur des Buchstabens B. 2. Es beginnt der Wiederaufbau des B mit Vollblöcken (in der Farbe des Logos), die von oben herabfallen und das B von unten beginnend ausfüllen. 3. Die Blöcke

Quelle: HABM

P.S. Gegen den WMBrand wirken dieser Tage gutgekühlte Weißweine aus dem Gastgeberland Südafrika!

Löschungen nach Widerspruch (21/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 47 276
Ampelbärchen
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25

304 44 478

Nizzaklassen: 03, 44, 45

306 59 851
TENGO
Nizzaklasse: 20

307 00 034
Donavita
Nizzaklasse: 29

307 51 427

Nizzaklasse: 32

307 67 546
electric
Nizzaklasse: 25

30 2008 041 790

Nizzaklasse: 43

30 2008 042 812
clic clac
Nizzaklasse: 30

30 2009 013 708

Nizzaklasse: 32

30 2009 018 005

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA