markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 42 058
TCAR
Nizzaklasse: 36
305 76 636
Docpro GmbH
Nizzaklassen: 05, 10, 30, 35, 37, 39
306 13 793
activitan
Nizzaklassen: 05, 29, 30
306 52 822
Nizzaklassen: 16, 25, 41
307 04 374
INCO-FLEX
Nizzaklassen: 07, 08
307 43 999
Nizzaklassen: 09, 41, 42, 44
30 2008 066 963
med- IQ Pflege
Nizzaklasse: 44
Quelle: DPMA
So richtig bedrohlich sieht der spanische Stier heute nicht mehr aus…
Registernummer: EM08685117
Nizzaklasse 24, 25, 28
Quelle: HABM
Überraschenderweise liegen die Markenrechte am Kennzeichen “JOSE MOURINHO“, dem neuen Trainer von Real Madrid, beim ehemaligen Arbeitgeber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED.
EU Marke 4365755
JOSE MOURINHO
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Anmeldedatum 31.03.2005
Inhaber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED
EU Marke 4853545
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Anmeldedatum 13.01.2006
Inhaber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED
Quelle: HABM
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 977 vom 15.06.2010:
Krieg und Frieden unter Ameisen
Eine Möhre für Zwei
Der Auserwählte
Operation Gartenzwerg
Trödel-Kids
Quelle: Titelschutzanzeiger
IR-Marke 896056
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39
Eintragungsdatum: 02.05.2006
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
IR-Marke 896057
Nizzaklasse 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39
Eintragungsdatum 01.05.2006
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Quelle: WIPO
Der Erfolg von Aperol setzt sich in 2010 unvermindert fort. Auch in den ersten vier Monaten dieses Jahres zeigt sich für den beliebten Aperitif erneut ein Absatzwachstum von über 190% (Quelle: Nielsen LEH/DM).
[…] Eine Vielzahl an Anbietern versucht in den letzten Monaten, den Drink nachzuahmen, und bietet fertige Mischungen an. Gegen diese Belebung des Wettbewerbs ist nichts einzuwenden, solange im Rahmen der Präsentation dieser Produkte nicht fälschlicherweise der Original Aperol als Produktbestandteil deklariert oder zur Erklärung des Produktes verwendet wird. Einen Fertigmix mit Aperol gibt es nicht, und andere Produkte dürfen auf Preisschildern und Sonderflächen am P.O.S auch nicht als solcher bezeichnet werden.
Campari Deutschland ist es ein wichtiges Anliegen den Verbrauchern die Originalität des Traditionsproduktes zu garantieren und sie vor falschen Werbeaussagen zu schützen. Werden die Markenrechte in beschriebener Weise verletzt und Verbraucher getäuscht, wird Campari Deutschland dagegen vorgehen und juristische Schritte einleiten. Denn nur wo Aperol drin ist, darf auch Aperol drauf stehen!
Quelle: Pressemitteilung (mer / Campari Deutschland GmbH)
Im Markenregister finden sich die nachfolgenden Registrierungen der DAVIDE CAMPARI – MILANO S.P.A..
EU-Marke 4419727
Nizzaklassen: 32, 33, 43
APEROL SPRITZ
EU-Marke: 8416679
Nizzaklassen: 32, 33, 43
EU-Marke 8420119
Nizzaklassen: 32, 33, 43
APEROL
IR-Marke 332922
Schutz in: AL, AT, BA, BX, CH, CZ, DE, FR, HR, HU, LI, MC, ME, RS, SI, SK, SM
Eintragungsdatum: 28.03.1967
Quelle: HABM, WIPO