Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM meldet steigende Anmeldezahlen für das erste Halbjahr 2010.
Quelle: HABM
Category: Fundstück
Puma übernimmt
Die Puma AG hat die Bildmarke
Registernummer 306 49 451 übernommen.
Mit Priorität vom 09.08.2006 genießt die Marke in der Klasse 25 Schutz für Schuhwaren.
Die Marke wurde ursprünglich von der Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG angemeldet und im Jahr 2007 an die italienische Fashion Five s.r.l übertragen.
Quelle: DPMA
Piraten Paul
Markennummer: 9256207
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Markenanmeldung vom 19.07.2010
Quelle: HABM
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 982 vom 20.07.2010:
Umsingelt
Der gebrauchte Mann
Die Schlampe
Junge Mütter – total überfordert!
Hinter fremden Gittern
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Brokkoli Patent
Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Am Dienstag und Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München über das „Brokkoli-Patent“.
Quelle: FAZ
Im Markenregister ist der Brokkoli unterrepäsentiert – es findet sich lediglich die folgende, orthografisch fragwürdige Eintragung.
Registernummer: 959807
Nizzaklasse: 29
Quelle: WIPO
Löschungsanträge (28/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 27 911
Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 35, 37
307 54 560
HALL OF FAME
Nizzaklassen: 02, 28
30 2008 043 382
Titanshield
Nizzaklassen: 01, 05, 11
30 2008 059 780
Nizzaklassen: 35, 41
30 2009 061 026
Drewer und Scheer
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA