Den neuen Film auf der Startseite des Markenverbands kann man sich mal angucken.
Category: Fundstück
Löschungsanträge (30/2010)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 30. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 041 724
Nizzaklassen: 37, 40, 42
Quelle: DPMA
Kondome: Gestern Juristen – heute die Bayern
Aktenzeichen: 30535727.1
3-D Marke
Nizzaklasse: 10
Waren & Dienstleistungen: Präservative (Kondome); Massagegeräte; Vibratoren
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
Quelle: DPMA
Einigung im Streit ums Einhorn
Wie die Internetplattform MODE.net berichtet, haben sich das spanische Modelabel Mango und die Einhorn Mode Manufaktur aus Süddeutschland über die Nutzung eines Einhorns als Logo der Herrenbekleidungslinie H.E. Homini Emerito geeinigt.
Für die Einhorn Mode Manufaktur finden sich beispielsweise folgende Bildmarken.
EM00986521
IR00862866
Für die Modelinie H.E. Homini Emerito ist das Einhorn derzeit auf der Webseite des Unternehmens im Einsatz.
Im Logo
Als Animation
Quelle: hominiemerito.com
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 984 vom 03.08.2010:
Lost in Ost
Raucher-Liga
Mein Ex kann
Sind denn alle Männer Schweine?
DIE NACHT MIT…
Quelle: Titelschutzanzeiger
DPMA: geschütze Ursprungsbezeichnung
In der 30. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 31 2009 000 002.5
Weideochse vom Limpurger Rind / Limpurger Weideochse
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.1 Fleisch, frisch
Etikettierung:
Quelle: DPMA