Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 987 vom 24.08.2010:
Für immer 30
Dunkabusch
VATER MORGANA
karrierefutter
Was darf Deutschland?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
Löschungsanträge (33/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 02 981
HausFee
Nizzaklassen: 03, 37, 44, 45
305 58 902
connected-car
Nizzaklassen: 09, 42
Quelle: DPMA
EIPOTT – du bist nicht allein!
Okay, kein designter Eierbecher, aber trotzdem sehenswert.
Registernummer: 302009073369
Nizzaklassen: 14, 16, 24, 25
Registernummer: 302010004141
Nizzaklassen: 17, 21, 30
Quelle: DPMA
Feuer Pfurz
Hatte ich irgendwie anders erwartet…
Registernummer: 30445707
Emma’s Feuer Pfurz
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (32/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 04 362
Nizzaklasse: 42
306 06 652
GelTec
Nizzaklassen: 09, 37
306 48 759
Nizzaklassen: 41, 43
306 67 650
Diky
Nizzaklasse: 25
30 2008 052 224
Nizzaklasse: 43
30 2009 023 742
apoleo
Nizzaklassen: 39, 44
Quelle: DPMA
Apple – The same procedure as every time
Wann hat Apple eigentlich das letzte Mal eine neue Marke angekündigt, ohne dass sich sofort Inhaber älterer Rechte gemeldet haben, um einen Ansprüche an der Marke geltend zu machen?
Diesmal ist das Kennzeichen “iTV” betroffen. Kürzlich wurde die Marke als neuer Name des Dienstes Apple TV gehandelt.
“itv” ist als Wort-/Bildmarke in der Europäischen Union seit 2005 für die britische ITV Network Limited geschützt (Registernummer 4373891). Eine passende Wortmarke (Registernummer 6370415) wurde 2007 angemeldet und 2008 vom HABM eingetragen.
Mirror.co.uk berichtet über erstes Säbelrasseln seitens der Briten.