Etwas verspätet kommt dieses Fundstück zum Feiertag am 03.10.
Nizzaklasse: 35
Dienstleistung: Werbung
Interessant sind auch die drei Markeninhaber.
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Löschungsanträge (39/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2009 001 880
Nizzaklassen: 29, 30, 43
30 2009 012 707
Margerite
Nizzaklassen: 14, 21
30 2009 063 765
Nizzaklassen: 04, 21, 35
30 2010 010 058
Nizzaklassen: 35, 41
Quelle: DPMA
Eine besondere Art Schuh
EU-Marke: 9349275
Nizzaklassen: 09, 10, 20, 25, 35, 41,
Inhaber: CROCS, INC.,
Quelle: HABM
Löschungen (38/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
894 788
Leckerschmecker
Nizzaklasse: 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
1 186 740
PROTEC
Nizzaklassen: 07, 37, 40
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Skandal – Bild deckt auf!
Bild hat eine sensationelle Marke entdeckt und titelt “Sie haben unseren Bembel geklaut“.
3 Werber haben sich die Namensrechte an einem Frankfurter Nationalheiligtum gesichert: BEMBEL. Das macht Frankfurts SPD-Vize Eugen Emmerling (61) sauer.
Und tatsächlich ist die Wortmarke BEMBEL unter der Registernummer 30424745 seit 2004 für diverse Waren und Dienstleistungen geschützt. (Nizzaklassen 09, 25, 35, 38, 40, 41, 42)
Der Markenschutz umfasst jedoch weder die eigentlichen Bembel, Getränke oder gastronomische Dienstleistungen.
Der Bembel liefert aber noch mehr erwähnenswerte Treffer im Markenregister. Unter der Nummer 30056977 wird die Wortmarke Bembel-Town geführt.
Der Bembel des Grauens (Registernummer 30718631) beansprucht auch Schutz für “Geräte und Gehälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten”. Den identischen Schutz genießt auch der Bembel des Todes (Registernummer: 30718632).
Ob die
(Registernummer: 30751232) regelmäßig der Aufforderung
(Registernummer: 30762850) nachkommen, ist allerdings unbekannt.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (38/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 02 568
Nizzaklasse: 09
304 70 621
Nizzaklassen: 35, 41
306 01 991
FisBo
Nizzaklassen: 35, 38, 42
307 59 351
Grönemeyer’s Kristallsalz
Nizzaklassen: 03, 30, 44
30 2008 040 559
Nizzaklassen: 41, 44
30 2008 061 004
Nizzaklassen: 35, 41
30 2008 063 324
Nizzaklassen: 18, 25
30 2008 071 268
Tilly’s
Nizzaklassen: 30, 43
Quelle: DPMA