Innovativ!
– Abmahnung auf Basis einer Serienmarke
– Pro Einzelmarke der Serie werden 50.000 EUR Streitwert veranschlagt
– Addiert ergibt sich der Streitwert in Höhe von 450.000 EUR
– Kostspielig wird die Geschichte dann noch durch den hinzugezogenen Patentanwalt
= Kostennote für den Abgemahnten mal eben 7.500 EUR netto
Category: Fundstück
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1000 vom 23.11.2010:
Schlingel
GedankenLos!
porschographs
FAME on ME
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungsanträge (46/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 21 726
Detektei Maus
Nizzaklassen: 16, 25, 45
307 25 453
Silbersee Haltern
Nizzaklassen: 35, 41, 43
30 2008 010 759
EMTEC
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 09, 16
30 2008 047 019

Nizzaklassen: 09, 11, 35
30 2009 021 478

Nizzaklassen: 32, 35, 41
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (45/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 05 114
teratest
Nizzaklassen: 09, 35, 42
305 47 195

Nizzaklassen: 35, 38, 41
307 45 772
AQUASAN
Nizzaklasse: 03
307 69 915
MCC
Nizzaklasse: 36
30 2008 004 432

Nizzaklasse: 07
30 2008 011 943

Nizzaklassen: 32, 33
30 2009 015 116
UROBEL
Nizzaklasse: 05
30 2009 015 119
IMMUNOBEL
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
Löschungen (45/2010)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
887 567
Käpt`n Nuss
Nizzklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Klemek, Ladko, Siemko, Slavek, Slavko und Strimko
Was klingt wie die Aufzählung einer osteuropäischen Autoschieberbande sind die Namensvorschläge für die Maskottchen der kommenden Fußball Europameisterschaft.
Über die Namen der putzigen Fußballspieler kann bereits jetzt auf der Webseite der UEFA abgestimmt werden.
Alle sechs Namensvorschläge sind als Wort-/Bildmarke im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken angemeldet.

EU-Marke: 9517244

EU-Marke: 9517269

EU-Marke: 9517293

EU-Marke: 9517319

EU-Marke: 9517343

EU-Marke: 9517351
Quelle: HABM