Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (42/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

395 20 154

Nizzaklassen: 36, 43, 44, 45

304 37 390
ISOBLOC
Nizzaklasse: 17

305 05 682
DELTADEX
Nizzaklasse: 05

306 16 372

Nizzaklassen: 09, 35, 38

307 75 453

Nizzaklassen: 02, 03, 09

30 2008 012 425

Nizzaklassen: 29

30 2008 024 260
Losartop
Nizzaklasse: 05

30 2008 066 901

Nizzaklassen: 30, 43

30 2009 018 984

Nizzaklasse: 29

Quelle: DPMA

USA: Streit um Hells Angels Marke

Die Rocker der Hells Angels stehen nicht unbedingt im Verdacht Recht und Gesetz jederzeit buchstabengetreu zu befolgen.

Etwas enger scheint man aber Rechtsübertretungen in Bezug auf das Markenzeichen der Hells Angels, den geflügelten Totenkopf zu sehen.
Die Hells Angels haben jetzt in den USA Klage wegen der Verletzung ihrer Markenrechte eingereicht.

Die berüchtigte Motorradgang Hells Angels hat drei Modefirmen verklagt. Die Rocker halten den amerikanischen Designern und Händlern vor, ihr Symbol geklaut zu haben. Der in der Szene weithin bekannte Totenkopf mit Flügeln prange auf teurer Kleidung, Schmuck und Accessoires.
Die Klage ging bereits zu Wochenbeginn bei einem Gericht in Los Angeles ein, wurde jetzt bekannt wurde. Kläger ist die Hells Angels Motorcycle Corporation.

Quelle: FTD

Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.


Registernummer: 1136494

Als Europäische Gemeinschaftsmarken finden sich die nachfolgenden Bildmarken im Register:


Registernummer: 297929
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation


Registernummer: 283044
Nizzaklassen: 14, 16, 25-26, 41
Inhaber: Hells Angels Motorcycle Corporation

Löschungen (42/2010)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 08 921
Jumpmax
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 46 962
ONPLUGGED
Nizzaklassen: 25, 28, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 47 947

Nizzaklassen: 10, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 44
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2008 068 281
VR easy exit
Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Paul ist tot

Er war der Medienliebling der WM – Krake Paul. Jetzt ist das berühmteste tierische Orakel seit Punxsutawney Phil tot.

Paul, Krake, Orakel, acht Tipps, acht Siege – das war einmal: Paul, der Orakel-Krake, ist tot. „Paul starb in der Nacht friedlich und eines natürlichen Todes. Er begeisterte Menschen aller Kontinente, als er siebenmal nacheinander die richtigen Vorhersagen für die deutsche Nationalmannschaft sowie das Finale richtig orakelte“, sagte Stefan Porwoll, General Manager des Sea Life Aquarium in Oberhausen: „Er ist uns allen sehr ans Herz gewachsen und wir werden ihn schmerzlich vermissen.“

Quelle: Hamburger Abendblatt

Im Markenregister existiert Paul aber mit diversen Markenanmeldungen weiter.

Die beste Priorität weist derzeit die Wortmarke “Paul das Orakel” (Aktenzeichen: 302010039796). Die Markenanmeldung für alle 45 Nizzaklassen stammt vom 02.07.2010.
Am 12.07.2010 wurden die Marken “Krake Paul” (Aktenzeichen: 302010041537.1) und “Octopus Paul” (Aktenzeichen: 302010041539.8) von der Sea Life Deutschland GmbH angemeldet.