Fundstück – Page 380

Adventskalender

Heute ist der Tag der Adventskalender. Das erste Türchen, Tütchen oder Schächtelchen wird geöffnet und es beginnt ein Ritual, das von allen Kindern täglich herbeigesehnt wird.

Im Markenregister finden sich aber auch Alternativen zum klassischen Adventskalender.

Auch wenn “Der flüssige Adventskalender” (Aktenzeichen: M44848) keine Gnade vor den Augen der Markenprüfer des Amtes erhalten hat, muss der adventliche Trinker auf entsprechende Marken nicht verzichten.
Als Ersatz mag der

(Registernummer: 30254001) der Asbach GmbH dienen.

Wer auf die schlanke Linie achtet ist möglicherweise mit dem “Hörtürchen -Der Adventskalender zum Lauschen-” (Registernummer: 30563504) besser bedient. Alternativ können auch

(Registernummer: 30541235) oder

(Registernummer: 30566457) in Frage kommen.

Auch ein

(Registernummer: 30607672) ist markenrechtlich im Angebot.

Wem diese Optionen zu modern erscheinen, der greift dann doch zum Klassiker!

(Registernummer: 39408538)

Quelle: DPMA

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1001 vom 30.11.2010:

Generation Ahnungslos

Oma App

Opa App

Wohin mit dem Weihnatsstern?

Otannenbaum

Quelle: Titelschutzanzeiger

Tatortinspirationen

40 Jahre Tatort haben im Markenregister nicht nur bei den Markenzeichen zur ARD Krimiserie Spuren hinterlassen. Der Tatort findet sich auch in anderen Marken wieder. So zum Beispiel bei:

Registernummer: 302008017386

Registernummer: 39925744

Registernummer: 30648758

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (47/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 51 820
Schwabenstrom
Nizzaklassen: 39, 40

306 20 278
Elements
Nizzaklasse: 12

307 22 536
COOLE STREICHER
Nizzaklasse: 41

30 2008 066 216
Vanessa
Nizzaklasse: 31

30 2010 010 584

Nizzaklassen: 35, 36

30 2010 014 978

Nizzaklasse: 20

30 2010 015 461

Nizzaklasse: 24

Quelle: DPMA

HABM: Statistiken Oktober

Community trade mark applications received
7600

Community trade mark applications published
7645

Community trade marks registered (certificates issued)
8264

Quelle: Alicante News

40 Jahre Tatort

Hätte er von der Lawine geahnt, die er damals auslöste, Walter Richter hätte sich darauf noch eine dicke Zigarre und einen Cognac im Dienst gegönnt: Als der 65-jährige Schauspieler mit dem Rollennamen Paul Trimmel am 29. November 1970 das «Taxi nach Leipzig» bestieg, war der erste ARD-«Tatort» geboren.

Quelle: Zeit

Im Markenregister findet sich der Tatort erst seit 1979.

Registernummer: 1022214
Wortmarke: Tatort
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 41, 42, 45
Inhaber: Westdeutscher Rundfunk – Anstalt des öffentlichen Rechts

Das Logo genießt sogar erst seit 2003 markenrechtlichen Schutz.

Registernummer: 30315745

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43
Inhaber: Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Südwestrundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Radio Bremen, Anstalt des öffentlichen Rechts
Westdeutscher Rundfunk -Anstalt des öffentlichen Rechts
Hessischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts
Mitteldeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Norddeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts
Sender Freies Berlin, Anstalt des öffentlichen Rechts