Category: Fundstück

Löschungsanträge (17/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

396 05 794

Nizzaklassen: 09, 16, 35

396 12 584

Nizzaklasse: 16

30 2008 061 177

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2008 061 178

Nizzaklassen: 39, 41, 43

30 2009 037 216
TinhSon
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32

30 2009 037 263

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 41, 42

30 2010 037 665
Kehrwieder-Grill
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Royal Wedding

Rechtzeitig zur heutigen Hochzeit des Jahres hat sich ein englisches Unternehmen die europaweiten Markenrechte an der Bezeichnung “ROYAL WEDDING” gesichert. Die Marke wurde unter der Registernummer 9536913 für die Klassen 32 und 33 eingetragen. Geschützt sind:

32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken;Keine der vorstehend genannten Waren mit Malz.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Weniger glücklich war das Timing bezüglich der Wort-/Bildmarke


Registernummer: 39808781.

Die Marke wurde 2008 wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Über die Markenanmeldungen

William & Kate (Aktenzeichen 302010059290.7) und PRINCESS KATE (Aktenzeichen 302010068446) wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt noch nicht entschieden – beide Marken befinden sich noch in Anmeldung.

Löschungen nach Widerspruch (16/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 49 820
Apriori-Film
Nizzaklassen: 09, 41, 42

307 68 930
PLATINUM
Nizzaklasse: 09

306 76 767

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

30 2008 066 640
HELIX
Nizzaklassen: 09, 35, 41, 42

Quelle: DPMA