Category: Fundstück

What a mess!

Nicht nur in der argentinischen Fußballnationalmannschaft gibt es für Lionel Messi derzeit Misserfolge zu verdauen, auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante gab es im Widerspruchsverfahren eine Niederlage für den derzeit wohl weltbesten Fußballer.

Die Wort-/Bildmarke

wurde für diverse Waren der Klasse 16 als verwechslungsfähig ähnlich mit der prioritären Wortmarke “LEO” der dänischen LEO Pharma A/S beurteilt.

via: Blog CMS

Löschungsanträge (29/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 29. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

305 58 511

Nizzaklassen: 3, 4, 5, 8, 9, 13, 16, 21, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 39, 40, 43

306 02 150

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

306 02 152

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

30 2010 022 661
Liederlok
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Münchener Oktoberfest in Thüringen

Der Münchner Lebensart will er dennoch eine Brücke ins kleine München bauen und eine Tradition wiederbeleben, die vor Jahren schon einmal im Bad Berkaer Ortsteil gab: ein Münchener Oktoberfest. Im Herbst nächsten Jahres soll es auf dem Hof des Rittergutes steigen. Da das bayerische Original dem Markenschutz unterliegt, soll die hiesige Variante unter dem Titel “1. Thüringer Münchener Oktoberfest” einladen.

Quelle: Thüringer Allgemeine

Damit reiht sich das thüringische München ein in eine illustre Gesellschaft von Metropolen mit Oktoberfesten.


Registernummer: 30505413


Registernummer: 302009023652


Registernummer: 302010014332


Aktenzeichen: 302010058605.2


Registernummer: 302010073070

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (27/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 78 196
EXEL
Nizzaklasse: 25

30 2009 013 938
METIPOTA
Nizzaklassen: 29, 30, 33

30 2009 027 745
OKTO
Nizzaklassen: 05, 32

30 2009 058 189
LLOYDS
Nizzaklasse: 32

Quelle: DPMA