Hat man inzwischen eigentlich schon mal eine Nutzung der Marke “Vizekusen” wahrgenommen? Die letzte Saison hätte doch mal wieder ausreichend Anlass geboten…
Category: Fundstück
Bayer Leverkusen – elfengleich
Ob die Mannschaft von Bayer 04 Leverkusen demnächst elfengleich über den Fußballplatz schwebt? Möglicherweise erleben wir ja den ersten derartigen Auftritt heute beim Spiel in London gegen Chelsea. Vorsorglich hat sich die “Werkself” aber schon einmal mit den passenden Markenrechten eingedeckt.
Die Wortmarke “Werks-Elfen” (Registernummer 30 2010 057 604) ist von der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH übernommen worden.
Die Marke genießt Schutz in den Nizzaklassen 25, 28 und 41.
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (36/2011)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 45 128
VOXSTAR
Nizzaklassen: 9, 35, 38, 41, 42
306 13 776
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
E-Ship: 3d-Marke und Original
Im Juni 2008 hatte ich über eine dreidimensionale Marke der Enercon GmbH berichtet.
Das E-Ship ist mit sogenannten Flettner-Rotoren ausgestattet und passt mit dieser alternativen Antriebsart sicherlich hervorragend in die Windenergiebranche.
Registernummer 307 52 816
Quelle: DPMA
und zum Vergleich das Original.
Löschungen (35/2011)
Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 43 058
MEGANO
Nizzaklassen: 11, 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
47 893
Quiritol
Anmeldetag: 16.01.1901
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
52 185
Anmeldetag: 23.10.1901
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
140 186
Embarin
Anmeldetag: 09.12.1910
Nizzaklasse: 05
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
140 984
Filigran
Anmeldetag: 28.11.1910
Nizzaklasse: 03
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
144 205
TAIFUN
Anmeldetag: 14.03.1911
Nizzaklasse: 04
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA