Category: Fundstück

Schmirgeln ist jetzt Bimsen

Aus der Liste der “Bereinigung von sprachlichen Ungenauigkeiten in der bestehenden Fassung (NCL 9)” für die ab 01.01.2012 geltende 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation.

Bei folgenden Begriffen wurde die deutsche Übersetzung sprachlich überarbeitet:

z.B.:

Kl. 28: “Surfbretter (Schnee-) [Snowboards]” wird zu “Surfkajaks”

Kl. 37: “Schmirgeln” wird zu “Bimsen”

Kl. 37: “Sandstrahlen” wird zu “Schmirgeln”

Kl. 41: “Betrieb einer Modellagentur für Künstler” wird zu “Modellstehen für Künstler”

Quelle: DPMA

Österreich: Lindt erfolgreich im Goldhasenstreit

Auch wenn derzeit eigentlich andere Schokoladenhohlkörper im Mittelpunkt des Interesses stehen, hat sich das OLG Wien mit dem Osterhasen beschäftigt.

Der seit dem Jahr 2004 durch die Instanzen hoppelnde Schoko-Osterhase ist um eine Gerichtsentscheidung reicher: Die burgenländische Firma Hauswirth muss ab sofort die Produktion und den Vertrieb ihres in Goldfolie gewickelten Schokolade-Hasen unterlassen. Dies ergibt sich aus Abweisung einer Berufung von Hauswirth durch das Oberlandesgericht (OLG) Wien, womit ein entsprechendes Urteil von März 2011 bestätigt wurde.

Quelle: derStandard.at

Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.

Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.

Registernummer: 30642480

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30642479

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30340593

Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

Löschungsanträge (48/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 48. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 35 910

Nizzaklassen: 01, 04, 07, 09, 11, 12

30 2008 080 014
EM blond
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 037 088
Kämpfer
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2009 037 089

Nizzaklassen: 06, 07, 08, 36

30 2010 028 443

Nizzaklasse: 33

30 2010 060 609

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 21

Quelle: DPMA

“Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten Löschungsantrag veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.03.2002 Schutz für die Dienstleistung Werbung in der Klasse 35.
Die Marke befindet sich unter anderem im Besitz des ehemaligen Bundesverkehrsministers Wolfgang Tiefensee.

Der Löschungsantrag vom 02.11.2011 stützt sich auf §50 MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Quelle: DPMA

Ich frage mich allerdings, ob nicht ein Löschungsantrag auf Basis von §49, also Verfall wegen Nichtbenutzung, aussichtsreicher gewesen wäre.

Löschungen nach Widerspruch (48/2011)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 62 698
ZOK
Nizzaklasse: 05

306 68 144
Trautmann
Nizzaklasse: 15

307 41 981
Bogart
Nizzaklassen: 03, 14, 25

307 44 688
iStorm
Nizzaklassen: 09, 42

30 2008 058 204
Promo.Con
Nizzaklasse: 35

30 2009 034 735

Nizzaklasse: 08

30 2009 047 736
DetoxSana
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.