Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 10 716

Nizzaklassen: 11, 35, 42

30 2008 049 331
Autopia
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42

30 2009 030 991

Nizzaklassen: 05, 10, 44

30 2009 043 650
Natriumchlorit Qualität MMS
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 064 685
Manrotic
Nizzaklassen: 07, 09, 12

30 2010 015 668

Nizzaklassen: 09, 16, 24, 35, 41

Quelle: DPMA

Andechs – der Streit geht weiter

Die juristische Auseinandersetzung zwischen der Andechser Biomolkerei Scheitz und dem Kloster Andechs um die Sicherung von Markenrechten geht in eine neue, härtere Runde. Die Andechser Mönche greifen die Molkerei nun in ihrem Kerngeschäft an, bei den Milchprodukten. Die Padres haben beim zuständigen europäischen Markenamt im spanischen Alicante den Slogan “Kloster Andechs – Genuß für Leib & Leben” als Marke beantragt und zwar für die eigenen Milchprodukte.

Quelle: Süddeutsche.de

Die Markenanmeldung stammt allerdings aus dem Jahr 2010 und im gleichen Jahr wurde auch der Widerspruch der Andechser Molkerei Scheitz GmbH eingelegt.

Markennummer: 9255811
Waren & Dienstleistungen 03 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.
05 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege.
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren.
18 Regenschirme.
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
25 Bekleidungsstücke.
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte.
30 Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Gewürze; Fruchtsoßen; Mehle und Getreidepräparate.
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Spirituosen.
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
41 Erziehung; Ausbildung; kulturelle Aktivitäten.
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Die Andechser Molkerei Scheitz GmbH nennt folgende “Andechser Natur” Marken ihr eigen.


Registernummer: 2084069
Nizzaklasse: 29

ANDECHSER DANK DER NATUR
EU Marke 5146642
Nizzaklassen: 29, 35


EU-Marke 6053003
Nizzaklassen: 29, 35


IR-Marke 646218
Nizzaklasse: 29

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

Löschungen (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

303 03 955

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 03 956

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 73 083
has Antep
Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 10 264
Meso
Nizzaklassen: 20, 21, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Quelle: DPMA