markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
303 03 955
Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 03 956
Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
305 73 083
has Antep
Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 10 264
Meso
Nizzaklassen: 20, 21, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Quelle: DPMA
Einen bemerkenswerten Prototypen kann man derzeit im Markenregister entdecken. Am 16.01.2012 meldete die AUDI AG die nachfolgende Bildmarke an.
Registernummer: 302012001868
Anmeldedatum: 16.01.2012
Um wen es sich beim ebenfalls markenrechtlich geschützten Fahrer handelt ist allerdings noch unbekannt.
Registernummer: 302012001869
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1065 vom 20.03.2012:
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Einer allein kann kein Dach tragen
HEIMATRAUSCHEN
frei ich sein
Fußball Sommer 2012
Quelle: Titelschutzanzeiger
Da hat sich PETA ja was Feines ausgedacht – Jägermeister soll in Zukunft bitte Waldmeister heissen.
Aber leider hat man die Rechnung ohne diesen Waldmeister gemacht
Registernummer: 30548574
Waren & Dienstleistungen 33 Alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; Spirituosen; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosengrundlage; alkoholische Essenzen und Extrakte für die Zubereitung von vorstehenden Getränken
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 11. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
305 08 164
VITALICUM
Nizzaklassen: 42, 44
Quelle: DPMA
Registernummer: 766166
Registernummer: 1035510
Registernummer: 30531840
Quelle: DPMA