Category: Fundstück

Quadratisch, aber nicht verwechslungsfähig

Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben.

Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11).

Quelle: lto.de

Wenn die Schokolade durch die berühmeten Marken “Milka” und die Farbmarke

EU Marke: 31336

derart geprägt wird, dass die 3D-Marke


DPMA: 2913183

in den Hintergrund tritt, liegt keine Verwechslungsgefahr vor. Eine absolut nachvollziehbare Argumentation des OLG, die aber nur greift, wenn es sich wie in diesem Fall, um Marken vergleichbarer Bekanntheit handelt.

“Wir sind das Volk” – Leipzig, übernehmen Sie!

Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –

Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.

Quelle: Leipzig-Seiten.de

Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.