markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
305 28 966
NANOFLON
Nizzaklasse: 21
306 58 376
Nizzaklassen: 09, 37, 42
30 2008 021 700
BIG BAHN
Nizzaklasse: 14
30 2009 017 350
bremgo.de
Nizzaklassen: 07, 12, 37
30 2010 052 916
Nizzaklassen: 44, 45
30 2010 058 745
da Vinci
Nizzaklassen: 06, 20
30 2010 068 109
PHABO
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32
Quelle: DPMA
Jahrelang war diese Marke ein Ärgernis für Google, denn sie verhinderte die Nutzung der Marke GMail.
Registernummer: 30025697
Nizzaklassen: 38, 39, 42
Anmeldetag: 03.04.2000
Am 13. April 2012 hat Google die Marke übernommen und damit den jahrelangen Rechtsstreit beendet.
Details zu der Vereinbarung gab es nicht: Über die Bedingungen sei Stillschweigen vereinbart worden. Darüber, ob und wie der Name eingesetzt werden solle, sei noch nicht entschieden, hieß es.
Quelle: Handelsblatt
Aktenzeichen: 302010034586.1
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„beschreibender Sachhinweis auf eine Party, die an einem Freitag dem 13. stattfindet”
Quelle: DPMA
Vor etwa einem Jahr machte die Geschichte eines Geschichte über einen Löschungsantrag gegen die Marke “Condom zu Aachen” die Runde. Der Antragsteller sah religiöse Gefühle verletzt und beantragte die Löschung der Marke auf Basis von §8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG.
Dieser Antrag wurde jetzt vom DPMA zurückgewiesen.
Die Marke verstößt also nicht gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
396 56 290
Mediday
Nizzaklassen: 03, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 79 964
Waluiskaya Kristall
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 19 681
Arthropower
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 21 945
Powersky
Nizzaklassen: 09, 16, 20, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 21 947
Skycrypt
Nizzaklassen: 09, 16, 20, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 69 278
5 G+
Nizzaklassen: 06, 17, 19, 20, 27
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Als Beitrag zum gestrigen Spitzenspiel ein Blick auf zwei Markenanmeldungen der FC Bayern München AG.
Deutsche Marke
Aktenzeichen: 3020100026405
Mia san mia
Anmeldedatum: 18.01.2010
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 28, 38, 41, 43
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen
10.11.2011 Zurücknahme nach Erinnerungsprüferbeschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„bayerische mundartliche Redewendung wird als Werbeaussage allgemeiner Art aufgefasst”
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer: 9913047
Anmeldedatum: 21.04.2011
Nizzaklassen: 16, 24, 25, 38, 41, 43
Rechtsstand: Eingetragen
Quelle: DPMA, HABM