Category: Fundstück

Aber keine Sorge, es handelt sich nicht um die Marke der Facebook Inc. aus Palo Alto.

Die in der Klasse 16 registrierte Marke wurde nach § 51 MarkenG (Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte) gelöscht.

Quelle: DPMA

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber ist die nachfolgende Marke vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

66 074
Duratin
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 08.10.1903
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

76 901
ADLER
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 21.04.1904
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

147 935
Nettovasin
Nizzaklassen: 01, 03, 04, 05
Anmeldetag: 14.06.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

151 799
Nestor Gianaclis
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 14.07.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1068 vom 17.04.2012:

John F. Klick

Beef Brothers

Null gewinnt

Eleven Fingers

Berliner TRASH Filmfestival

Quelle: Titelschutzanzeiger

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 41 400
EXPODOME
Nizzaklasse: 22

30 2009 058 703
Hamburger Hummeltour
Nizzaklassen: 35, 39, 41

30 2009 059 519
YOU & ME
Nizzaklassen: 16, 20, 21

30 2011 002 647

Nizzaklassen: 16, 25, 27

30 2011 009 605

Nizzaklassen: 36, 38, 45

30 2011 022 352
Mesodermistin
Nizzaklassen: 35, 41, 44

Quelle: DPMA

So positiv die sportliche Bilanz des FC Bayern München gegen Real Madrid auch ist, in den Markenregistern von HABM und WIPO liegen die Spanier deutlich vorn.

Insgesamt 23 Marken des REAL MADRID CLUB DE FUTBOL finden sich in den genannten Registern. Darunter finden sich das Vereinlogo

EU 8927816

und auch das Stadion SANTIAGO BERNABEU.

EU 8678691

EU 8749665

Der FC Bayern kontert mit

IR00641792

und

EU3806494.

Dafür sticht das Bayern Maskottchen und gewinnt einen Extrapunkt.

EU3777166.

Die Markenrechte zur

Deutsche Marke 30424361

und

EU 3784857

liegen neben diversen Wortmarken bei der Allianz SE.

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

EU Marke: 10507762
Nizzaklassen: 09, 28

Quelle: HABM

Für den Fußballfan ist die Fragestellung klar: Wer ist dargestellt?

Darauf baut die juristische Fragestellung auf. Verletzt diese Darstellung die Rechte der Fußballer? Was ist mit den Vereinlogos? Stellt die Verwendung in dieser Marke ein Problem dar? Und warum müssen dann auch noch Legosteine abgebildet werden?