Category: Fundstück

2011: zurückgewiesene 3D- und Bildmarken

Eine erste Auswahl von zurückgewiesenen 3D- und Bildmarken aus dem Jahr 2011.


Aktenzeichen 3020110075115
Nizzaklasse 36, 37, 42

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020110077789
Nizzaklasse 11, 19, 28

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”


Aktenzeichen 302011009292.3
Nizzaklasse 29, 31, 32, 33, 34, 35

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„beschreibende Wortfolge in russischer Sprache: einfach empörend niedrige Preise”


Aktenzeichen 3020110094985
Nizzaklasse 30

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 302011009644.9
Nizzaklasse 05, 16, 18, 21, 24, 25, 29, 30, 32, 35, 41, 43

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Die angesprochenen Verkehrskreise werden in der angemeldeten Marke nur einen bildlichen Hinweis auf die geografische Herkunft der von der Anmeldung umfassten Waren und Dienstleistungen entnehmen, nämlich dass die Waren und Dienstleistungen in Berlin angeboten, hergestellt bzw. erbracht werden”


Aktenzeichen 302011011767.5
Nizzaklasse 06, 20

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Darstellung der Ware mit ästhetischen und funktionellen Elementen, jedoch ohne Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen”


Aktenzeichen 302011014661.6
Nizzaklasse 10, 12, 20

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
„Piktogramm als Sachhinweis auf Rollstühle, Gehhilfen, Fortbewegungsmittel Geräte, Ernährungshilfen und Möbel für gehbehinderte Menschen”


Aktenzeichen 3020110157626
Nizzaklasse 41, 43

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Sonstige formelle Mängel (§ 32 Abs. 3)
„Anmeldung zurückgewiesen, Sonstige formelle Mängel (§ 32 Abs. 3)”


Aktenzeichen 302011017732.5
Nizzaklasse 14

Zurückweisung durch Erstprüfer-2-Beschluss
Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)


Aktenzeichen 3020110178860
Nizzaklasse 30

Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Quelle: DPMA

Erzähl es Microsoft!

TELLME (Registernummer: 301 03 968) heißt die jüngste Errungenschaft der Microsoft Corporation.

Die Marke genießt mit Anmeldepriorität vom 22.01.2001 Schutz für

Information mittels Computer- und Telefonnetzwerken über Dienstleistungen auf den Gebieten Transport- und Reisereservierung; Zustellung von Post- und anderen Sendungen; Abfahrtszeit- und sonstige Fahrplaninformation auf dem Gebiet der Personenbeförderung

in den Nizzaklassen 38 und 39.

Die Übernahme des Markenrechts wurde vom DPMA in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht. Bisherige Markeninhaberin war die Tellme Networks, Inc. aus Mountain View in Kalifornien.

Löschungen nach Widerspruch (16/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

307 32 245
Hot Cherry
Nizzaklassen: 09, 28

30 2008 056 014

Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2010 021 687
ORLA
Nizzaklasse: 05

30 2010 064 315

Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA

Underberg übernimmt 3D-Marke

Die Underberg GmbH & Co. KG hat die nachfolgende dreidimensionale Marke (Registernummer: 30251231) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.10.2002 Schutz für

Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Flaschen; Biere; alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Mineral-, Tafel- und Quellwässer; Präparate zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; alkoholische Getränke (außer Bier)

in den Nizzaklassen 21, 32 und 33.

Quelle: DPMA