markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 49 222
Hurrican
Nizzaklassen: 07, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 81 970
STADTWALD KLINIK
Nizzaklassen: 10, 35, 40, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 001 905
STADTWALD
Nizzaklassen: 10, 35, 40, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Form der Coca-Cola-Flasche kennt jedes Kind. Doch auch Pepsi verkauft seine Limonade in einer geschwungenen Glasflasche. Dem wollte Coca-Cola nun vor Gericht ein Ende setzen. Vergeblich.
[…] Entzündet hatte sich der Streit an der 2010 von Pepsi eingeführten “Carolina-Flasche”. Diese ähnele der Coca-Cola Flasche so sehr, dass das Unternehmen seine Markenrechte verletzt sah.
Quelle: WELT
Die Coca-Cola Flasche ist europaweit als 3d-Marke geschützt.
Registernummer: 2754067
Nizzaklassen: 05, 21, 30, 32, 33
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1077 vom 12.06.2012:
SCHWEINE
Eis am Stiel – Das Musical
Biovitaldiamanten
gut gemacht!
Tierisch Tennis spielen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Kürzel “VZ” war in den Jahren 2008 und 2009 häufiger Gegenstand markenrechtlicher Streitigkeiten.
Gestern wurde publik, dass die VZ Marken, StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ verschinden sollen.
Die VZ Netzwerke Limited hat folgende Marken zur Anmeldung gebracht.
Aktenzeichen 3020120249469
POOLWORKS
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Aktenzeichen 3020120256104
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Aktenzeichen 3020120256112
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Aktenzeichen 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 00 638
Ismaqua
Nizzaklasse: 32
30 2010 028 596
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 9, 16, 20, 21
30 2011 068 891
LSA-service
Nizzaklassen: 12, 37
Quelle: DPMA
Umbau bei den VZ-Netzwerken: SchülerVZ heißt künftig Idpool.de, für StudiVZ und MeinVZ haben die Betreiber offenbar keine Ideen mehr. Die Firma VZ-Netzwerke wird umbenannt. Die Firmenchefin spricht vom “Befreiungsschlag” – tatsächlich ist es eine Kapitulation vor Facebook.
Quelle: Spiegel
Im Markenregister findet sich mit Priorität vom 10.04.2012 die passende Wort-/Bildmarkenanmeldung.
Aktenzeichen: 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Inhaber VZ Netzwerke Limited
Quelle: DPMA