LÜKEX – nicht jede Markenanmeldung macht Sinn!


Aktenzeichen 3020120143725
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 10.02.2012
Nizzaklasse 41
Inhaber Bundesrepublik Deutschland (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe), 53127 Bonn, DE

Die bereits eingetragene Wortmarke “LÜKEX” (Registernummer: 302009045959) beansprucht mit Priorität vom 03.08.2009 Schutz für

Veranstaltung und Durchführung länder- und bereichsübergreifender Krisenmanagementübungen im öffentlichen und privaten Bereich auf strategischer Ebene; Coachingmaßnahmen für Führungsstäbe im Katastrophenschutz und Krisenmanagement

.

Quelle: DPMA

Mal ganz abgesehen von der Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland tatsächlich derartige Marken braucht, macht diese konkrete Wort-/Bildmarkenanmeldung doch wohl eher wenig Sinn. Der Schutz dieser Wiedergabe sollte über die Wortmarke abgedeckt sein. Diese Marke ist daher schlicht überflüssig.

Ray-Ban – die Marke wird 75!

Die älteste RAY-BAN Marke im US-Markenregister datiert aus dem Jahr 1938.


Registernummer: 0361875

Die Marke ist inzwischen allerdings gelöscht worden.

Der bekannte Schriftzug


Registernummer 0650499

findet sich erstmals 1956 im Markenregister der USA.

In Deutschland taucht RAy-Ban erstmals am 15.11.1955 im Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09.

Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25).


Registernummer: 2025171

Quellen: USPTO, DPMA

Was haben BMW, PEUGEOT und CITROËN gemeinsam?

Antwort: Ein Unternehmen!

Am 08.05.2012 wurden von der BMW Peugeot Citroën Electrification GmbH mit Sitz in München die folgenden Marken angemeldet.

302012004647
BMW PEUGEOT CITROËN ELECTRIFICATION
Nizzaklassen: 07, 09, 12

302012004648

Nizzaklassen: 07, 09, 12

302012004649

Nizzaklassen: 07, 09, 12

302012004650

Nizzaklassen: 07, 09, 12

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (23/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

30 2008 038 598
Phyto Omega
Nizzaklassen: 03, 05, 29

30 2009 007 854

Nizzaklasse: 44

30 2009 048 661

Nizzaklassen: 32, 33

30 2009 051 634
Moments
Nizzaklassen: 33

30 2009 059 586

Nizzaklassen: 16, 35, 41

30 2009 059 587

Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA