Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1077 vom 12.06.2012:
SCHWEINE
Eis am Stiel – Das Musical
Biovitaldiamanten
gut gemacht!
Tierisch Tennis spielen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Category: Fundstück
VZ – so schnell kann es gehen…
Das Kürzel “VZ” war in den Jahren 2008 und 2009 häufiger Gegenstand markenrechtlicher Streitigkeiten.
Gestern wurde publik, dass die VZ Marken, StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ verschinden sollen.
Die VZ Netzwerke Limited hat folgende Marken zur Anmeldung gebracht.
Aktenzeichen 3020120249469
POOLWORKS
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Aktenzeichen 3020120256104
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Aktenzeichen 3020120256112
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Aktenzeichen 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Quelle: DPMA
Löschungsanträge (23/2012)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
302 00 638
Ismaqua
Nizzaklasse: 32
30 2010 028 596
Nizzaklassen: 1, 2, 3, 9, 16, 20, 21
30 2011 068 891
LSA-service
Nizzaklassen: 12, 37
Quelle: DPMA
Neuer Name, neues Glück? SchülerVZ wird umbenannt
Umbau bei den VZ-Netzwerken: SchülerVZ heißt künftig Idpool.de, für StudiVZ und MeinVZ haben die Betreiber offenbar keine Ideen mehr. Die Firma VZ-Netzwerke wird umbenannt. Die Firmenchefin spricht vom “Befreiungsschlag” – tatsächlich ist es eine Kapitulation vor Facebook.
Quelle: Spiegel
Im Markenregister findet sich mit Priorität vom 10.04.2012 die passende Wort-/Bildmarkenanmeldung.
Aktenzeichen: 3020120256120
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Inhaber VZ Netzwerke Limited
Quelle: DPMA
Wir sind das Volk – Übernahme amtlich
Die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer: 302 12 625) hat uns hier im Blog schon einige Male beschäftigt.
Mit der jüngsten Ausgabe des Markenblatts kommt ein neues Kapitel hinzu, denn die schon angekündigte Übernahme des Markenrechts durch die Stadt Leipzig ist jetzt amtlich.
Die Stadt Leipzig ist nunmehr alleinige Markeninhaberin.
Quelle: DPMA
Löschungen (22/2012)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
671 970
SCHLOSS HOCHHEIM
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 11 882
Nizzaklassen: 19, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 32 843
Paul Stübner
Nizzaklassen: 14, 16, 18
Verfall (§ 49 MarkenG)
306 40 201
Pflegeatlas
Nizzaklassen: 41, 43, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 38 941
Physiotape
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 51 024
International Visa Solutions
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 066 216
Vanessa
Nizzaklasse: 31
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2011 009 576
Nizzaklassen: 30, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA