markenrechtliches Sammelsurium
Bei den Bayerischen Motoren Werken scheint derzeit das Parken hoch im Kurs zu stehen, jedenfalls wenn man die jüngsten Markenanmeldungen des Unternehmens betrachtet.
302012044002
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39
302012006699
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39
Quelle: DPMA
Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen.
Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst.
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung)
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Filterhülsen für Zigaretten; Zigarettenetuis; Zigarrenetuis; Pfeifenstopfer; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettendrehmaschinen; Zigarettenstopfgeräte
Quelle: DPMA
Was halten die MarkenBlog Leser von dieser Marke?
Der Kandidat ist offenbar nicht zu Einsatz gekommen, obwohl das Kennzeichen passt.
Aktenzeichen: 302008003554.4
31.10.2008 5f
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 25.09.2008
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)
Quelle: DPMA
EU-Markenanmeldung 11301082
Anmeldedatum: 12.10.2012
Nizzaklasse: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber: Volkswagen Aktiengesellschaft
Quelle: HABM
Im Juni hatte ich hier im MarkenBlog über die Übernahme des Markenrechts für die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer: 30212625) durch die Stadt Leipzig berichtet.
Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt eine Berichtigung der Umschreibung veröffentlicht.
Die Veröffentlichung im Markenblatt Teil 3b) (Heft 23/2012) wird für ungültig erklärt. Die Markeninhaber lauten: Führer, Christian 04109 Leipzig, DE, Schwabe, Uwe, 04808 Meltewitz, DE, Stadt Leipzig, 04109 Leipzig, DE.
Das Markenrecht liegt also nicht ausschließlich bei der Stadt Leipzig, sondern verbleibt auch bei zwei der ursprünglichen Markenanmeldern. Lediglich der Markenanmelder Wolfgang Tiefensee hat seinen Anteil an der Marke an die Stadt Leipzig übertragen.
der Daimler AG.
Aktenzeichen: 3020120479278
Nizzaklassen: 20, 21, 28
Aktenzeichen: 302012047928
Nizzaklassen:
14, 16, 18, 20, 21, 25, 28
Quelle: DPMA