Category: Fundstück

Über die geplante Zukunft der Atari Markenrechte berichtet PLAYM.de.

Im deutschen Markenregister findet sich die älteste Atari Marke (Registernummer 975301) mit Priorität vom 11.02.1978. Die erste Wort-/Bildmarke wurde 1980 angemeldet.

(Registernummer: 1006202)

Quelle: DPMA

Die WELT berichtet über den Markenstreit um das Kennzeichen “TXL“.

Es stehen sich die folgenden Kennzeichen gegenüber.

Registernummer: 302012037827
Anmeldedatum 03.07.2012
Nizzaklassen 18, 24, 25

Europäische Gemeinschaftsmarke TXL
Markennummer EM10807683
Anmeldedatum 13.04.2012
Nizzaklasse 35, 36, 37, 39, 41, 42, 44, 45

Quelle: DPMA und HABM

“Der Wendler” ohne Zusatz unzulässig

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der unter dem Künstlernamen Michael Wendler (bürgerlich: Michael Norberg) auftretende Schlagersänger die Bezeichnung „Der Wendler“ oder „Wendler“ nicht länger ohne klarstellenden Zusatz verwenden darf. Gegen den Sänger („Sie liebt den DJ“) geklagt hatte der aus Velbert stammende Frank Wendler, der unter seinem bürgerlichen Namen ebenfalls im Schlagergeschäft tätig ist und im August 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortmarke „Der Wendler“ auf sich angemeldet hat.
Der zuständige Senat unter Vorsitz von Prof. Wilhelm Berneke hat hervorgehoben, dass es sich um einen Fall der Koexistenz gleichnamiger Personen handele. Zwar trage der Kläger den entsprechenden Namen von Geburt an. Der Künstlername des Beklagten sei in der deutschen Schlagerszene aber zumindest seit 2007 hinlänglich bekannt, so dass auch er ein Recht an dieser Namensbezeichnung erlangt habe. Dieses Recht stehe dem Recht an einem bürgerlichen Namen gleich. Unabhängig davon, wer den Namen zuerst getragen habe, seien die Namensträger in dieser Situation zur wechselseitigen Rücksichtnahme verpflichtet. Darum dürfe keiner von ihnen die Bezeichnung „Der Wendler“ ohne eine Klarstellung, um welchen Wendler es sich handelt, verwenden. Vielmehr müsse in der Regel der Vorname hinzugefügt werden. Das Gericht hat Michael Wendler daher verurteilt, die Verwendung der Bezeichnung ohne hinreichende Klarstellung zu unterlassen. Im Gegenzug hat es Frank Wendler auf die entsprechende Widerklage zur Löschung der auf ihn eingetragenen Wortmarke verurteilt.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Parteien können binnen eines Monats beim Bundesgerichtshof Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegen.

(Urteil des 20. Zivilsenats vom 21. Mai 2013; Az: I-20 U 67/12)

Quelle: Pressemitteilung

Die Wortmarke “Der Wendler” wird vom DPMA mit Priorität vom 15.08.2008 unter der Registernummer 302008053583 geführt. Beansprucht ist der Schutz in den Nizzaklassen 09 und 41.

09 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Schallplatten, Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Compact-Disks (Ton, Bild); DVD’s; Disketten; Tonträger und bespielte Bildträger
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Musikproduktion; Komponieren von Musik; Dienstleistungen eines Tonstudios; Musikdarbietungen

Am 02.07.2009 wurde die Wortmarke “Michael Wendler” (Registernummer 302009038900) beantragt. Der Markenschutz erstreckt sich auf die Nizzaklassen 03, 09, 14, 15, 16, 18, 24, 25, 28, 32, 33 und 41.