markenrechtliches Sammelsurium
Markennummer DE302013021957
Dreidimensionale Marke
Klasse: 30
Anmeldedatum: 13.03.2013
Der possierliche Schokoladenhohlkörper spielte die Hauptrolle in einem interessanten Markenstreit. Das LG Köln bejahte die Verwechslungsfähigkeit zwischen Wortmarke und dreidimensionalen Produktgestaltung und zwar bereits vor Anmeldung der oben dargestellten Marke.
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet über den Markenstreit zwischen den Kennzeichen “Run of Colours” und “The Color Run”.
Die Wortmarke Run of Colours (Registernummer 302009007311) ist mit Priorität vom 10.02.2009 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Aidshilfe Köln e.V. beansprucht Markenschutz in den Klassen 16, 18, 25, 26, 28, 35 und 41. In der Nizzaklasse 41 werden auch “sportliche und kulturelle Aktivitäten” benannt.
Für die Marke “The Color Run” finden sich gleiuch mehrere Einträge im Markenregister. Mit Priorität aus dem jahr 2012 ist die Wort-/Bildmarke
Registernummer 302012056076 eingetragen.
Am 23.05.2013 wurde unter dem Aktenzeichen 3020130332253 eine weitere Wort-/Bildmarke der The Color Run, LLC aus Draper im US-Bundesstaat Utah angemeldet. Die entsprechende grafische Wiedergabe der Marke ist jedoch noch nicht veröffentlicht.
Aus dem aktuellen Markenblatt:
Registernummer: 302013023401
Klasse(n) Nizza 33:
Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Magenbitter [Liköre]; Wodka; Spirituosen
Quelle: DPMA
Markennummer EM11602638
Quelle: HABM
Die Schweizerische Bundesbahnen SBB haben im Februar 2013 die folgende Bewegungsmarke beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Aktenzeichen 64645/2012
Nizzaklasse 09, 14, 42
Bemerkung: Beansprucht wird eine Bewegungsmarke. Diese besteht aus dem sog. Sekundenzeigersprung. Es handelt sich um den verzögerten Sprung des Sekundenzeigers in die neue Minute nach Vollendung der alten Minute. Die Verzögerung des Sekundenzeigers vor dem Sprung in die neue Minute beträgt rund 1,5 Sekunden.
Quelle: IGE
Im kommenden Jahr sollen die 13 europäischen Städte für die Austragung von Spielen im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft 2020 bestimmt werden.
Im Europäischen Markenregister ist die UEFA schon einmal aktiv geworden und hat die folgenden Wortmarken angemeldet.
Amsterdam 2020
Athens 2020
Barcelona 2020
Brussels 2020
Bucharest 2020
Budapest 2020
Cardiff 2020
Dublin 2020
Glasgow 2020
Copenhagen 2020
Lisbon 2020
London 2020
Madrid 2020
Milan 2020
Munich 2020
Paris 2020
Prague 2020
Rome 2020
Sofia 2020
Stockholm 2020
Warsaw 2020
Vienna 2020
Quelle: HABM
P.S. Was sagt eigentlich Berlin dazu?