Category: Fundstück

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 43 467

Nizzaklassen: 39, 43
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

398 63 377

Nizzaklassen: 09, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2012 015 030

Nizzaklasse: 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1150 vom 19.11.2013:

Der Börsencocktail

Der VIP Bus – Promis auf Pauschalreise

Nebel im August

Sprechplanet

Quelle: Titelschutzanzeiger

Registernummer: 221388
Anmeldedatum 05.10.1917
Nizzaklasse 07, 08, 09, 11, 12

Aktenzeichen 3020130074289
Anmeldedatum 29.10.2013
Nizzaklasse 12, 14, 16, 18, 25, 35, 36, 37, 41, 43, 44

Quelle: DPMA

Diese Markenanmeldung endet wie der gleichnamige Plan der Grünen…

Aktenzeichen 3020120581811
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA – endlich ist sie da:

Markennummer DE302013042788

Quelle: DPMA

nutella ist in Deutschland seit 1965 auf dem Markt.

Eine Nutella Marke findet sich jedoch bereits seit 1953 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Unter der Registernummer 653701 hatten die Nuxo-Werke Rothfritz & Co. aus Hamburg die Wortmarke “Nutella” für

Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle, Speisefette, diätetische Nährmittel, Kindernährmittel

angemeldet. In der Nizza-Klassifikation werden diese Waren in den Klassen 05 und 29 gelistet.

2002 wurde die Marke an die Fauser Vitaquellwerk Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.) aus Hamburg übertragen. 2004 erfolgte der Inhaberwechsel auf die Ferrero oHG mbH und 2005 wurde die FERRERO Deutschland GmbH als Markeninhaber eingetragen.

Quelle DPMA