Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1150 vom 19.11.2013:

Der Börsencocktail

Der VIP Bus – Promis auf Pauschalreise

Nebel im August

Sprechplanet

Quelle: Titelschutzanzeiger

Registernummer: 221388
Anmeldedatum 05.10.1917
Nizzaklasse 07, 08, 09, 11, 12

Aktenzeichen 3020130074289
Anmeldedatum 29.10.2013
Nizzaklasse 12, 14, 16, 18, 25, 35, 36, 37, 41, 43, 44

Quelle: DPMA

Diese Markenanmeldung endet wie der gleichnamige Plan der Grünen…

Aktenzeichen 3020120581811
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA – endlich ist sie da:

Markennummer DE302013042788

Quelle: DPMA

nutella ist in Deutschland seit 1965 auf dem Markt.

Eine Nutella Marke findet sich jedoch bereits seit 1953 im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Unter der Registernummer 653701 hatten die Nuxo-Werke Rothfritz & Co. aus Hamburg die Wortmarke “Nutella” für

Eier, Milch, Butter, Käse, Margarine, Speiseöle, Speisefette, diätetische Nährmittel, Kindernährmittel

angemeldet. In der Nizza-Klassifikation werden diese Waren in den Klassen 05 und 29 gelistet.

2002 wurde die Marke an die Fauser Vitaquellwerk Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.) aus Hamburg übertragen. 2004 erfolgte der Inhaberwechsel auf die Ferrero oHG mbH und 2005 wurde die FERRERO Deutschland GmbH als Markeninhaber eingetragen.

Quelle DPMA

Erste Hinweise finden sich bereits im Markenregister der Schweiz.

Markennummer CH62825/2013
Aktenzeichen 62825/2013
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 25.10.2013
Nizzaklasse 30

Quelle: IGE