Category: Fundstück

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung vom 15.01.2015:

JESUISCHARLIE
Markennummer 13646294
Nizzaklasse 16, 21, 25
Waren & Dienstleistungen
16 Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel.
21 Tassen; Tassen und Becher; Trinkbecher aus Porzellan; Isolierende Getränkehalter.
25 Bekleidungsstücke *; Kopfbedeckungen; Schuhwaren *.

Quelle: HABM

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der NIKE INNOVATE C.V. vom 19.12.2014.

Markennummer 13592861
Nizzaklasse 09, 18, 25

Quelle: HABM

Die markenrechtliche Situation des “Dschungelcamps” war hier schon einige Male ein Thema.

Passend zum Start der neuen Staffel gibt es auch eine neue Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Die Marke genießt Schutz in der Klasse 30 für

Zuckerwaren, hergestellt aus oder unter Verwendung von Fruchtgummi und/oder Schaumzucker und/oder Gelee und/oder Lakritze, ausgenommen für medizinische Zwecke

.

Quelle: DPMA

Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. beim Patentamt in Österreich vom 04.12.2014.

Aktenzeichen AM 52840/2014
Nizzaklasse 29, 30, 32

Quelle: patentamt.at

Auch in den USA hat man den möglichen Wert des Slogans “Je suis Charlie” erkannt – die erste Markenanmeldung wurde jetzt vom USPTO veröffentlicht.

Quelle: USPTO

Schweden!

Quelle: prv.se