Category: Fundstück

EU-Markenanmeldung der Amazon Technologies, Inc. vom 04.02.2015.

Markennummer 13711478
Nizzaklasse 09, 35, 36, 38, 42

Quelle: HABM

P.S. Irgendwie hätte ich der Amazon Grafik- und Designabteilung etwas mehr zugetraut…

Aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA.

Aktenzeichen 3020140612054
Nizzaklasse 16, 35, 41

Quelle: DPMA

P.S. Nein, ich mache mir jetzt keine Sorgen wegen der Verwendung der Bezeichnung “Marke des Jahres” im MarkenBlog ;-)

jedenfalls wenn man dieser aktuellen Markenanmeldung glauben mag.

Quelle: DPMA

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Google Inc. vom 02.02.2015:

Markennummer 13698543
Nizzaklasse 42

Quelle: HABM

Wäre vor lauter “Pegida” fast durchgerutscht –

Quelle: DPMA

Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2014 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden.

Aktenzeichen 3020140277913
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 16, 35, 40

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”

Aktenzeichen 3020140278839
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 35, 37, 44

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020140343835
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 18, 25, 26, 40, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020140365782
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 40, 42

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020140415216
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 30, 32, 35

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Aktenzeichen 3020140435152
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 03, 07, 09, 38

Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020140476509
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 37
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”

Quelle: DPMA