Category: Fundstück

Aus gegebenem Anlass


Aktenzeichen 305775545
Nizzaklasse 25, 33


Aktenzeichen 302011062684.7
Nizzaklasse 16, 25, 41


Aktenzeichen 3020120518087
Nizzaklasse 28, 35, 41
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen


Markennummer 12538534
Nizzaklasse 01


Markennummer 01034477
Nizzaklasse 29, 30, 31, 32, 33

Elfer raus
Aktenzeichen H78598
Nizzaklasse 28

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

Aus der Abteilung gelungene Anwaltsmarken

Wortmarke PatentLeaks
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer 09838434
Nizzaklasse 36, 42, 45
Inhaber Meissner, Bolte & Partner GbR

Waren & Dienstleistungen

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform zum Ausloben von Patentrecherchen; Bereitstellen und Betrieb einer Internet-Plattform mit Informationsinhalten betreffend gewerbliche Schutzrechte, insbesondere betreffend die Rechtsbeständigkeit von Patenten.
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Durchführung von Patentrecherchen für Dritte.

Quelle: HABM

G36 – die Marken des Tages

Markenanmeldungen der Heckler & Koch GmbH vom 14.07.2008.


Aktenzeichen 3020080449640
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Eingetragen


Aktenzeichen 3020080449659
Nizzaklasse 09, 13, 28
Typ 3-D
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen

30.12.2010 Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)”
Zurückweisung durch BPatG-Beschluss
Begründung: Fehlende Markenfähigkeit (§ 3)
„Ausschlusstatbestand des § 3 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG”

Quelle: DPMA