Fundstück – Page 142

Neue Google Marken

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. vom 02.07.2015:

Markennummer 14328942
Nizzaklasse 42

NEST CAM
Markennummer 14325625
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42

Quelle: HABM

Nach einem Bericht des Handelsblatts hat des Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke

Aktenzeichen 302111204

des Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V angeordnet. Die Revision zum BGH wurde zugelassen.

Unter dem Aktenzeichen I ZR 78/14 beschäftigt sich der BGH bereits mit dem Streit. Ein Urteil ist für den 23. September terminiert.

10203 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen meldet das Europäische Markenamt HABM für den Monat Mai Der Vorjahreswert lag mit 9686 noch deutlich niedriger.

Passend zum aktuellen Wetter ist auch im Markenregister das Ausziehen ein Thema:

Markennummer 10084507

– auch wenn es nur um den Grauschleier geht.

Quelle: HABM

Etwas Statistik am Nachmittag – Markenanmeldungen Deutschland, Österreich, Schweiz und EU im Jahr 2014.

Deutschland: 66.613
Vorjahr: 60.183
Veränderung: +10,7%

Europäische Gemeinschaftsmarke: 100.891
Vorjahr: 96.500
Veränderung: +4,6%

Österreich: 6156
Vorjahr: 6.204
Veränderung: -0,8%

Schweiz: 16.204
Vorjahr: 15.887
Veränderung: +2%

Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 17.06.2015:

Markennummer 14265029
Nizzaklasse 16, 28, 35

Quelle: DPMA