Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der NIKE INNOVATE C.V. vom 07.07.2015:

Markennummer 14345284
Nizzaklasse 18, 28, 41
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der NIKE INNOVATE C.V. vom 07.07.2015:

Markennummer 14345284
Nizzaklasse 18, 28, 41
Quelle: HABM
Derzeit findet in Peking die Weltmeisterschaft der Leichtathleten statt. Die International Association of Athletics Federations hat für dieses Ereignis folgende Marken registriert:

Markennummer 13218052
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43

Markennummer 13383518
Nizzaklasse 03, 04, 06, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 43
Quelle: HABM
“One more thing” – so kündigt man auf Apple Präsentationen traditionell die heißersehnte Innovation, das nächste große Ding an.
Markenrechtlich hat aber nun die Swatch AG aus der Schweiz Apple ausgebremst. Mit Priorität vom 27.11.2014 hat der Uhrenhersteller die Wortmarke “ONE MORE THING” unter dem Aktenzeichen 63990/2014 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum zum Markenschutz eingereicht. Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 09 und 14.
Auf Basis dieser Marke wurde dann der Internationale Markenschutz bei der WIPO (AZ 1261461) beantragt. Die Marke erstreckt sich auf die Europäische Union und 40 weitere Staaten. Schutz für die USA wird jedoch nicht beansprucht.

Europäische Gemeinschaftsmarke 9787573
Inhaber: Usain St. Leo, Bolt
Quelle: HABM
Sehenswerter Hase aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:

Aktenzeichen 3020140726475
Nizzaklasse 29, 30, 32, 43
Quelle: DPMA
Mit der Markenanmeldung vom 06.08.2015 erweitert die Deutsche Bahn AG den Schutz für die S-Bahn Wort-/Bildmarke erstmals über den Transportbereich hinaus.

Aktenzeichen: 3020152155753
Nizzaklasse: 12, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 39, 43, 45
Inhaber Deutsche Bahn AG
Quelle: DPMA