Category: Fundstück

Refugee-Marken

Nach den Flüchtlingsmarken des gestrigen Tages kommen hier die Markenanmeldungen der letzten Wochen für das Kennzeichen “Refugee”.

Beim österreichischen Markenamt sind zwei Markenanmeldungen anhängig.

REFUGEE
Aktenzeichen AM 1846/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32

REFUGEE
Aktenzeichen AM 1880/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32

Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes weist drei Anmeldungen auf.


Aktenzeichen 3020152193310
Nizzaklasse 35, 44, 45

Refugees Welcome
Aktenzeichen 3020152210851
Nizzaklasse 18, 24, 25

REFUGESS WELCOME
Aktenzeichen 3020152231727
Nizzaklasse 16, 18, 25

Quellen: patentamt.at, DPMA

11.11. – da war doch was

Der Termin kann einem Nordlicht schon mal durchrutschen – hier also leicht verspätet einige passende Marken aus dem Jahr 2015.


Aktenzeichen 3020150123412
Inhaber Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH


Aktenzeichen 3020152033917
Inhaber Festausschuß Bonner Karneval e.V.


Aktenzeichen 3020150111570
Inhaber Karnevalverein Mannheimer Traditionscorps


Aktenzeichen 3020151003151
Inhaber Münchner Gesellschaft Narrhalla e.V.,

Aber auch im Norden gibt es karnevalistische “Auswüchse”, so hat sich die Karnevalsgesellschaft Eulenspiegel Kiel von 1976 e. V. die Wortmarke FördeEulen (Playbackgruppe) eintragen lassen.

Quelle: DPMA

Flüchtlingsmarken

Immer wenn ein Thema in der Öffentlichkeit heiß diskutiert wird, spiegelt sich diese Diskussion auch im Markenregister wider. So ist auch das Thema Flüchtlinge seit Oktober in den Markenregistern präsent.

Beim Markenamt in Österreich wurde beispielsweise die folgende Marke angemeldet:


Aktenzeichen AM 52761/2015
Nizzaklasse 35, 36, 39, 40, 42

Für den Markenschutz in Deutschland finden sich zwei Anmeldungen.

FLÜCHTLINGSKIND
Aktenzeichen 3020151070347
Nizzaklasse 09, 18, 25


Aktenzeichen 3020152218100
Nizzaklasse 41

Quellen: patentamt.at, DPMA

Kein Markenschutz für MH17

Das Europäische Markenamt HABM hat Wortmarkenanmeldungen für das Kennzeichen “MH17” zurückgewiesen.

Am 17.07.2014 stürzte der Malaysia-Airlines-Flug 17 (MH17) ab. Noch am selben Tag wurde das Kürzel des Fluges von einem Unternehmen aus Belize beim Europäischen Markenamt als Marke angemeldet.

Markenname MH17
Markennummer 13092937
Nizzaklasse 09, 16, 41

Vier Tage am 21.07.2014 später wurde eine identische Marke von der Malaysian Airline System Berhad angemeldet.

Markenname MH17
Markennummer 13099445
Nizzaklasse 09, 16, 41

Beide Markenanmeldungen wurden jüngst vom Markenamt zurückgewiesen.

via Markmatters