Author: Stefan Fuhrken

Leg dich nicht mit Pippi an

Pippi Langstrumpf ist nicht nur das stärkste Mädchen der Welt, sondern auch eine bekannt Marke, die intensiv überwacht und verteidigt wird. Das musste unlängst auch die russische Inhaberin der Domain pippilangstrumpf.com erfahren, der die Domain vor dem Schiedsgericht der WIPO abgesprochen wurde.

(Fall Nr.: D2009-0771)
Estate of Astrid Lindgren and Saltkråkan AB v. Comar Ltd.

Lehman Brothers

Vor fast genau einem Jahr ist die US-Investmentbank Lehmann Brothers in die Involzenz gegangen.

Am 19.02.2009 dachte sich offenbar ein findiger Zeitgenosse, er könne sich den Namen als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Unter dem Aktenzeichen 302009010503 führt das DPMA die Markenanmeldung “Lehman Brothers” in der Nizzaklasse 36.

Möglicherweise ist dem Anmelder – Duplizität der Ereignisse – aber das Geld ausgegangen, denn das Markenamt führt den Registereintrag inzwischen mit dem Vermerk:

20.08.2009 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Quelle: DPMA

Löschungen (37/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 07 602

Nizzaklassen: 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 65 750

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA