Stefan Fuhrken – Page 974

Löschungen nach Widerspruch (42/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 65 118
???
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

304 20 480
AGILTERA
Nizzaklasse: 05

305 49 823
VITALSAN
Nizzaklassen: 05, 30

305 50 513
ACTUS
Nizzaklassen: 35, 36

307 09 705
AVIT
Nizzaklassen: 09, 41

307 22 428
TÜV International
Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44

307 32 674
DOPAMIN INC.
Nizzaklassen: 35, 41

307 43 601
METABOL
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Zum Beginn der Impfkampagne

einige aktuelle Fundstück aus internationalen Markenregistern:

HABM:

Registernummer: 8275273
SWINEFLUNOV
Nizzaklasse: 05
Waren & Dienstleistungen: Impfstoffe

USPTO:

Serial Number 77739633

Nizzaklasse: 25
Waren: T-Shirts

Serial Number 77728733

Nizzaklassen: 22, 35, 39

Serial Number 77833911

Nizzaklassen: 22, 35, 39

Quellen: HABM, USPTO,

Regividerm – Marke löschungsreif?

ist der Markenname des derzeit heftig diskutierten Mittels gegen Hauterkrankungen. Eine Reportage des WDR hatte, gefolgt von einer Diskussion in der Sendung “Hart aber fair”, den Stein ins Rollen gebracht.

Die Marke wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2105733 geführt.
Mit Priorität vom 06.04.1994 wird der Schutz in der Nizzaklasse 05 für “Pharmazeutische Produkte, insbesondere Präparate zur Behandlung von Hautkrankheiten und Haarwachstumsstörungen” beansprucht.

Da das Mittel wie berichtet bisher noch nicht auf den Markt gekommen ist, stellt sich die Frage, ob die Marke nicht mangels Benutzung löschungsreif ist?

Markenwirtschaft begrüßt Koalitionsvertrag

Die markenorientierte Wirtschaft in Deutschland begrüßt den heute von CDU/CSU und FDP vorgestellten Koalitionsvertrag als gelungenen ersten Aufschlag für die kommende Legislaturperiode und als Chance für die Menschen und Unternehmen in Deutschland:

„Mit der Schwerpunktsetzung auf Wachstum und Bildung und insbesondere mit der Bereitschaft zu einer ordnungspolitisch klaren und praxisorientierten Wirtschafts- und Steuerpolitik haben CDU, CSU und FDP mit dem nun vorliegenden Koalitionsvertrag eine
echte Chance auf gesundes, auch den Menschen in Deutschland zugute kommendes Wachstum gelegt,“ so Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes, in einer ersten Bewertung.

„Ein Schwerpunkt liegt erkennbar auf der Machbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Koalitionsvertrag zeigt eine gerade in Krisenzeiten erfreuliche und wichtige Praxisorientierung“, so Falke weiter.

Im Einzelfall wird es jetzt aber auf eine schnelle Konkretisierung und in den Details überzeugende Umsetzung ankommen. Der Markenverband und die markenorientierte Wirtschaft stehen dabei als – auch kritischer – Dialogpartner zur Verfügung und werden
ihrer Verantwortung für nachhaltiges Wachstum gerecht werden.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband

MontagsMarken 44. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 03.11.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 237 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008069549

Nizzaklassen: 41, 43