markenrechtliches Sammelsurium
Unter dem Titel “FAZ vs linksnavigator.de” berichtet linksnavigator.de über eine markenrechtliche Auseinandersetzung um den als Marke registrierten Slogan “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf” (Registernummer: 30677270) .
Ebenfalls für die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH registriert sind folgende Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 755675
Nizzaklasse: 16
Registernummer: 39702748
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Anlässlich des aktuell vor dem US-amerikanischen Supreme Court verhandelten und gut dokumentierten Falles Bilsky über eine Unternehmensstrategie ist am 16. April 2010 der circa halbstündiger Film „patent absurdity – or Bilsky, the movie“ über den Sinn und Unsinn weitreichender Software-Patente veröffentlicht worden.
Quelle: Jips
Fazit: Angucken!
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 969 vom 20.04.2010:
Mann oder Memme
Servicekamasutra
Ding Dong
Mahlzeit Auf 80 Tellern um die Welt
i-kiez
Quelle: Titelschutzanzeiger
Angemeldet am 20.04.1910
Registernummer: 133137
AMYDINE
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Gödecke GmbH
Quelle: DPMA
Die inzwischen zurückgenommene Markenanmeldung “Storch Heinar” vom 17.12.2008 als Nachtrag zum gestrigen Bericht.
Aktenzeichen: 302008078757.0
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 16, 25, 38
Historie
Publ.Datum Heftteil Text
10.09.2009 Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Bösgläubige Anmeldung (§ 8 Abs. 2 Nr. 10)
„Persiflage auf “Thor Steinar””
Quelle: DPMA
Die Zeitschrift Capital veröffentlicht in der kommenden Ausgabe vom 22.04. eine Studie zum Angebot von Plagiaten im Internet.
Die Marken der großen Luxusgüter-Produzenten führen die Hitliste der beliebtesten Plagiate in einschlägigen Internet-Shops an. Wie das Wirtschafts¬magazin ‘Capital’ (Heft 5/2010, EVT 22. April) berichtet, liegen die Handtaschen von Gucci und Fendi gemeinsam auf dem ersten Platz. Dies ergab eine Studie, die erstmals das Angebot von 77 Webshops auswertete. Danach führen 97 Prozent der untersuchten Plagiate-Händler diese Labels in ihrem Sortiment. Auf den weiteren Plätzen folgen Taschen von Prada, Chloé und Christian Dior. Erst auf Platz acht rangiert die Marke Louis Vuitton, die in 83 Prozent der Shops vertreten ist.
Im hochpreisigen Uhren-Segment sind die Zeitmesser von Cartier und Officine Panerai mit 95 Prozent die am häufigsten angebotenen Produkte. Auf den Plätzen folgen Kopien von Breitling, Omega, IWC, Patek Philippe und Tag Heuer. Rolex findet sich auf Rang 13.
Quelle: Pressemitteilung G+J