markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 57 608
EXPAT
Nizzaklassen: 35, 36, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 22 150
Querdenker
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Der griechische Staatssekretär für den Handel, Stephanos Komninos, dessen Ressort auch das nationale Markenamt umfasst, hat das HABM im Zuge des Modernisierungsvorhabens zur Reformierung der Tools und Praktiken des griechischen Markensystems besucht. In einem Video-Interview wies Herr Komninos auf die Notwendigkeit hin, einen verbesserten Rahmen für Unternehmer bereitzustellen, die ihr geistiges Eigentum schützen lassen wollen. Zudem sprach er darüber, welche Auswirkungen die Finanzkrise auf Markenanmeldungen in Griechenland hat.
Quelle: OAMI
Frei.Wild versus Frei Schnauze!
Die Betreibergesellschaft der Deutschrockband Frei.Wild aus Südtirol hat kürzlich wegen eines T-Shirtmotivs die Berliner Band Frei Schnauze! abgemahnt. Der Streit zwischen den beiden Bands ist in den sehr unterschiedlichen politischen Auffassungen begründet. Bei den fraglichen Motiven sollen alle Daten des T-Shirtvertriebs offengelegt werden. Zudem ist eine Kostennote in Höhe von 1500 Euro fällig.
Quelle: Gulli
Die Wortmarke “Frei.Wild” wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30646594 geführt. Markenschutz beansprucht die Marke in den Nizzaklassen 09, 16, 25, 35 und 41. Markeninhaber sind jedoch weder die Südtiroler Musiker noch eine entsprechende GbR, sondern ein Dame aus der Kreisstadt Horb am Neckar.
Die beanstandeten T-Shirts fallen in die Warenklasse 25 (Bekleidungsstücke).
Auch “Frei Schnauze” findet sich im Markenregister, jedoch ebenfalls nicht für die Berliner Musiker registriert.
Per Wort-/Bildmarke
hat sich die RTL Television GmbH umfangreiche Markenrechte gesichert. Und auch für Dienstleistungen zur Ausbildung und Therapie von Hunden ist das Kennzeichen unter der Registernummer 302009008959 geschützt.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1032 vom 19.07.2011:
BLUTZBRÜDAZ
Fuckonomics
Tod einer Brieftaube
Wider die Enteignung der Deutschen im Namen Europas
Jur-ah!
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die Rangliste der Markeninhaber mit den meisten Eintragungen wurde im Jahr 2010 von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG mit 147 eingetragenen Marken angeführt. Es folgen die Bayer AG mit 109 Eintragungen und die Boehringer Ingelheim
International GmbH mit 108 Eintragungen.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2010
Die Marken zum neuen Beetle, der jetzt nicht mehr “New Beetle” heißt.