Author: Stefan Fuhrken

Zungenstreit

Über den Markenstreit um die Zunge zwischen den Rolling Stones und dem Modeunternehmen New Yorker berichtet der Kurier.

Die bekannte Zunge ist im deutschen Markenregister seit 1975 vertreten.


Registernummer: 968969
Nizzaklassen: 09, 16, 24, 25

Europaweit ist das Logo seit 1996 geschützt.


Registernummer: 169706
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 26, 41

Markeninhaberin ist jeweils die Musidor B.V. mit Sitz in Amsterdam.

Quellen: DPMA, HABM

Abgelehnt 2013

Einige Wort-/Bildmarken, die 2013 angemeldet und bereits jetzt vom DPMA zurückgewiesen wurden.


Aktenzeichen 3020130130316
Nizzaklasse 25, 35

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130171020
Nizzaklasse 11

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”


Aktenzeichen 3020130173503
Nizzaklasse 14

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Quelle: DPMA

Geldscheine im Markenregister

Durchaus sehenswerte Geldscheine hat die South African Reserve Bank im Schweizer Markenregister angemeldet.


Aktenzeichen 60130/2012


Aktenzeichen 60131/2012


Aktenzeichen 60132/2012


Aktenzeichen 60133/2012


Aktenzeichen 60134/2012

Beansprucht wird jeweils der Schutz in den Klassen:

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen; Finanzforschungsdienste; Erstellen von Finanzgutachten und -analysen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätsprüfung von Erzeugnissen zu Zertifizierungszwecken; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen (Identitätsüberprüfungsdienstleistungen); Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Bereitstellung von Zugang zu Computern, Autorisierung, Authentifizierung, Verschlüsselung, Identifizierung und digitalen Zertifikaten; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen; Qualitätsprüfung; Zertifizierungs-, Validierungs- und Authentifizierungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; industrielle Forschung, Tests und Analyse; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Laborforschung und -analyse

Quelle: IGE

Achtung! Geheime Nazi Zeichen

Über den aktuellen Bericht zum “Naziturnschuh” bin ich auf den lesenswerten Artikel über “Die geheimen Zeichen der Nazis beim Deutschen Patent- und Markenamt” aufmerksam geworden.

Auch hier ist ein entsprechendes Thema am Beispiel der Marke “Braugold 1888” schon behandelt worden.

Also Vorsicht bei der Markenanmeldung, nicht dass man aus Versehen ein geheimes Nazi Zeichen erwischt.